Zeichen "Metro" als Gemeinschaftsmarke

Luxemburg, 14. September. Die von der Metro Group Intellectual Property GmbH & Co. KG beantragte Eintragung des Bildzeichens "Metro" als Gemeinschaftsmarke muss vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante vorgenommen werden. Den Weg dafür frei

Budweiser will vor EU-Gericht ziehen

Frankfurt, 6. Juli Die tschechische Brauerei Budweiser Budvar will gegen die Entscheidung des EU- Harmonisierungsamtes in Sachen "BUD" den Rechtsweg beschreiten. Infrage kommt dafür eine Entscheidung vor dem EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Anfang

Henkel gegen "COR"-Eintrag

Luxemburg, 17. November. Die Düsseldorfer Henkel KGaA klagt jetzt gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des im spanischen Alicante ansässigen EU-Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung "COR" der spanisch

Kaufhaus schützt "Cloppenburg"

Gericht Erster Instanz entscheidet gegen Harmonisierungsamt

Luxemburg, 10. November. Das Bekleidungskaufhaus Peek & Cloppenburg kann die Bezeichnung "Cloppenburg" schützen lassen. Dies entschied nach einer Mitteilung des Magazins "Markenbusiness" das Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Die Richter hoben mit ihre

Lidl unterliegt im Markenstreit

EU-Richter sehen zwischen den Marken "Linderhof Trocken" und "Lindenhof" nur Ähnlichkeit und keine Verwechslungsgefahr

Luxemburg, 13. Oktober. Der Discounter Lidl hat einen Prozess um die Verwechslungsgefahr der Marken "Linderhof Trocken" (Lidl) und "Lindenhof" (Rewe) vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz in Luxemburg verloren. Da Lidl während der Berufungsfrist ke

Anwaltskanzlei erstellt Warenliste

Nutzung der Marke "WM 2006" mit und ohne Lizenz der FIFA

München: 1. September. Die Münchner Anwaltskanzlei Nörr, Stiefenhofer, Lutz hat jetzt eine komplette Liste der Waren und Dienstleistungen zusammengetragen und veröffentlicht, für die das Bundespatentgericht entweder die Marke "WM 2006" oder "Fußball WM 2

Widerspruch gegen Apple-Anmeldung

Alicante, 25. August. Der Computerhersteller Apple muss mit weiteren rechtlichen Schwierigkeiten für sein erfolgreiches Produkt iPod rechnen. Gegen die im Juli 2004 angemeldete Marke iPod mit der Nummer 003957768, die den bereits bestehenden Markenschutz

Erfolg für "Praktiker"

Unternehmen kann Marke für Dienstleistungen eintragen lassen

Luxemburg, 14. Juli. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Markenschutz auch für Dienstleistungen zugelassen. Die EU-Richter entschieden am vorigen Donnerstag, dass die "Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte AG ihre Marke "Praktiker" für die Dienstlei

"Westlife" ist an "West" gescheitert

Luxemburg, 12. Mai. Die Boygroup "Westlife" kann aus ihrem Namen keine schutzfähige Marke machen. Dies entschied jetzt das Europäische Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Der Name sei der Marke "West" zu ähnlich, hieß es in der Begründung. Unter dem Name

Markenschutz wird vereinfacht

Die Gemeinschaft ist dem Madrider Protokoll beigetreten

Brüssel, 24. Juni. Die Europäische Gemeinschaft hat bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf ihre Beitrittsakte zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken hinterlegt. Zum ersten Mal tritt die EG als solch