Regulierung

Mit dem Rauchen geht es zu Ende

Dem Rauchen geht es an den Kragen. Viele Regierungen haben sich vorgenommen, den Glimmstengeln endgültig den Garaus zu machen. Schweden ist vorangesprescht. Seit Juli darf dort auch vor einer Gaststätte und in der dazugehörigen Außengastronomie nicht

Baden-Württemberg

DEHOGA ist gegen komplettes Gastro-Rauchverbot

Recht Der Landessozialminister will alle bisherigen Ausnahmen streichen. DEHOGA-Chef: Der Nichtraucherschutz funktioniert.

Stuttgart. Der Vorstoß des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne), ein totales Rauchverbot in der Gastronomie einzuführen, hat den DEHOGA Baden-Württemberg auf den Plan gerufen. Mit „Sorge und Befremden“ hat man dort die Pl

Zehn Jahre Nichtraucherschutzgesetz

Rauchverbot gut verkraftet

Vor knapp zehn Jahren, im Juli 2007, ist das bis heute gültige Nichtraucherschutzgesetz in Kraft getreten. Es verpflichtete die Bundesländer, Regeln für das Rauchen in Gaststätten aufzustellen. Seither gibt es – dem Föderalismus geschuldet – untersch

Kurz notiert

Grenzach-Whylen. Rico Hein ist neuer Betreiber des Gasthauses zum Kraftwerk. Jetzt hat Hein sich einen elsässischen Küchenchef ins Haus geholt. Pascal Wilb und sein Patron bieten gutbürgerliche badische Küche mit elsässischen Akzenten. Hein war lange Jah

Feuer frei im Ländle

Baden-Württemberg prescht voran / Kein bundeseinheitliches Rauchverbot

Berlin/Stuttgart. In der Gastronomie wird es kein bundeseinheitliches, striktes Rauchverbot geben. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mit Kollegen aus den Ländern. Allerdings - so die Minister - sollten wenig

Rauchen erhitzt die Gemüter

Diskussion über das Rauchverbot hält das Land in Atem / Derzeit ist keine einheitliche Linie der Bundesländer in Sicht

STUTTGART. Nach dem Karlsruher Raucher-Urteil ist die Diskussion über die Ausgestaltung künftiger Gesetze zum Nichtraucherschutz in der Gastronomie nun voll entbrannt. Noch im August wollen die Bundesländer über ihr weiteres Vorgehen beraten. Eine einhei

Karlsruhe: Entscheidung zum Rauchverbot

Urteil mit Signalwirkung

Nichtraucherschutzgesetze sind verfassungswidrig / Nachbesserungen bis Ende 2009

KARLSRUHE. Angespannte Mienen im Bundesverfassungsgericht, als Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sich anschickt, das Urteil zu verkünden. Schließlich stehen die Existenzen vieler Einraumkneipenwirte auf dem Spiel. Dann plötzlich die Überraschung: Die

Kommentar

Keine Bevormundung

Holger Zwink, Redakteur

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. In Einraumlokalen darf wieder geraucht werden und Discos können Raucherzimmer einrichten. Die Richter haben die Freiheit der Berufsausübung gefährdet gesehen und die Landesnichtraucherschutzgesetze gekippt. D

Die Kleinen hoffen weiter

Verfassungsgericht hat beraten / Rauch-Urteil wird im Juli erwartet / Massive Umsatzverluste bei Einraumgastronomen

STUTTGART. Die Wirte setzen alle Hoffnung auf die Karlsruher Richter. Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Mittwoch geprüft, ob das strenge Rauchverbot in Kneipen verfassungsgemäß ist. Mit einem Urteil ist allerdings erst im Juli zu rechnen. M

Rauchverbot: Die Entscheidung naht

Am 11. Juni ist die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts / Urteil wird in zwei bis drei Wochen erwartet

STUTTGART. Am kommenden Mittwoch tritt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur mündlichen Verhandlung zusammen. Es geht um die Verfassungsbeschwerden dreier Gastronomen aus Baden-Württemberg und Berlin. Diese hatten sich wegen der