Ein erster Schlag gegen die Markenpiraterie gelungen

Die Volksrepublik China geht jetzt auf Antrag gegen nachgeahmte Markenwaren im eigenen Land vor

Wie. Solingen, 11. November. Chinesischen Markenpiraten hat jetzt das Solinger Unternehmen Friedrich von der Kohlen GmbH einen empfindlichen Schlag versetzt. Nach einer Razzia in Xiamen, die auch vom chinesischen Fernsehen aufgenommen wurde, wurde eine ch

Importeur muß vor Gefahren warnen

Sonst Haftung für durch Feuerwerkskörper bei Kindern entstehende Gesundheitsschäden

Wie. Karlsruhe, 18. Juni. Ein Importeur von Feuerwerkskörpern, der vor den Gefahren dieser Produkte für Kinder nicht warnt, muß für den Schaden haften, den die Feuerwerkskörper bei einem Kind anrichten. Dies entschied der Karlsruher Bundesgerichtshof. D

Trotz Gesundheitsschaden kein Ersatz

Handel haftet nicht für durch unachtsamen Gebrauch von Feuerwerk verursachte Verletzung

Wie. Karlsruhe, 28. Mai. Der Verkäufer eines Feuerwerkskörpers der Klasse I haftet nicht wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf Schadensersatz, wenn durch unsachgemäßen Gebrauch des Feuerwerkskörpers ein Personenschaden entsteht. Dies entschie

Cognac-Schutz auch in China erreicht

Wie./AgE. Peking/Paris, 5. März. Die Volksrepublik China ist bereit, französischen Cognac im Reich der Mitte vor Fälschungen zu schützen. Das bestätigten jetzt Vertreter der staatlichen Normungs- und Kontrollbehörde anläßlich eines Besuchs in Frankreich u

Eine Antidumping-Abgabe gebilligt

Das Luxemburger Gericht erster Instanz lehnt chinesische Klage ab

Wie./vwd. Luxemburg, 9. Oktober. Das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften hat eine Klage abgelehnt, mit der die Gruppe Shangai Bicycle Corporation mit Sitz in Shangai die im September 1993 verhängte Antidumpingabgabe von 30,6 Prozent für

WTO wird vor Einseitigkeit gewarnt

Auch Handelsverstöße der USA müssen in Genf angesprochen werden

Wie./vwd. Straßburg, 17. April. Die Welthandelsorganisation WTO sollte auch bei Handelsverstößen seitens der USA gegenüber deren Handelspartnern tätig werden und diese Verstöße dann ebenfalls beim Namen nennen. Diese Aufforderung hat der WTO-Berichterst

EuroCommerce will Reform der Antidumpingpolitik

Kommission ist dagegen für ein Gleichgewicht zwischen Interessen der EU- Industrie und EU-Handel

Wie./vwd. Brüssel, 26. März. Der Dachverband des europäischen Einzel- und Importhandels (EuroCommerce) hat jetzt in Brüssel bei einem Treffen mit EU- Vizepräsident Sir Leon Brittan für eine eingehende Reform der gemeinsamen Antidumpingpolitik plädiert.

Die Zusatzbeträge waren nicht gültig

Wie./vwd. Luxemburg, 11. Juli. Die Bestimmungen über nachträglich zu zahlende Zusatzbeträge wegen Unregelmäßigkeiten bei der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven (Art. 2 Absatz 1 der Verordnung 1796/81/EWG) in die Gemeinschaft sind in Teilen ungültig. Dies ents

Rußland will jetzt Importe stoppen

Wie./vwd. Moskau, 18. April. Rußlands Regierung hat die Erörterung von Maßnahmen beschlossen, um den nationalen Lebensmittelmarkt vor Einfuhren minderwertiger Nahrungsmittel zu schützen. Die meisten Lebensmittel, deren Qualität unterhalb der Standards lag

Liberalisierung für den China-Handel

Wie./vwd. Brüssel, 7. März. EuroCommerce, die Groß- und Einzelhandelsorganisation der EU, hat an EU-Kommission und -Rat appelliert, noch in dieser Woche Beschlüsse über eine volle Liberalisierung der mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen für Nichttextilprod