Meinung

EU: Neue Harmonisierungsrichtlinie

Designschutz in Gefahr

Massive Produktionsverlagerungen ins Ausland kennzeichnen die Strukturkrise der Textilindustrie. Als verbleibender Wirtschaftsfaktor gewinnt die Kreativität eine herausragende Bedeutung. Dies ist inzwischen erkannt worden, wie die Design-Wettbewerbe der

Marken in Europa: Neue Ära ab 1996 bringt EU-weiten Markenschutz nach einheitlichen Regeln

Höchste Zeit für Konzepte

Die Marke ist ein immer wichtiger werdendes Marketinginstrument. Ihrer besonderen Bedeutung war schon mit dem seit dem 1. 1. 1995 geltenden deutschen Markengesetz durch tiefgreifende Änderungen Rechnung getragen worden (TW 46/1994 + ../1995). Zu Beginn

Musterschutz : Neue Entscheidung des BGH

Schutzrechte erweitert

Düsseldorf - Nicht selten sind Modeneuheiten nur durch das Wettbewerbsrecht gegen Nachahmungen geschützt, weil Sonderschutzrechte wie Geschmacksmuster- und Urheberrecht nicht bestehen (BGH GRUR 1973, 478 - Modeneuheit). Für diese Fälle hat jetzt der Bunde