Rechtsstreit

Beiersdorf gewinnt gegen Bübchen

Beiersdorf hat in einem Rechtsstreit über die Verwechslungsgefahr bei Babyprodukten gegen Bübchen gewonnen. Der zu Katjes International gehörende Hersteller von Babypflegeprodukten hatte geklagt, weil die Beiersdorf-Marke Nivea Baby Produkte in babyb

Farbmarke

Beiersdorf verteidigt Blau gegen Unilever

München. Beiersdorfs Farbmarke Blau wird nicht gelöscht, hat das Bundespatentgericht – noch nicht rechtskräftig – im fast zehnjährigen Streit mit „Dove“-Hersteller Unilever entschieden (lz 29-15). Das parallel laufende Markenverletzungsverfahren

Eos unterliegt gegen Beiersdorf

Keine Marken- oder Wettbewerbsrechtsverletzung wegen ähnlicher Produkt-Form

Köln. Im Rechtsstreit um kugeligen Lippenbalsam obsiegt der Nivea-Hersteller in erster Instanz gegen die Kultmarke Eos aus den USA.

Labellino-Streit vor Gericht verhandelt

Köln. Das Landgericht Köln wird am 20. März über den Rechtsstreit um kugelförmigen Lippenbalsam zwischen der Eos Products GmbH und Beiersdorf entscheiden. „In der mündlichen Verhandlung wurde deutlich, dass der Labellino weder eine Verletzung der Eo

Eos geht gegen Labellino vor

Beiersdorf auf Unterlassung verklagt – Streit um kugeliges Kultprodukt aus den USA

Köln. Das amerikanische Kosmetikunternehmen Eos will Beiersdorf verbieten, kugelförmigen Lippenbalsam zu vertreiben. Es sieht Markenrechte verletzt und macht Rufschädigung geltend.

Aber bitte in Farbe!

Markenrecht: Wie Unternehmen ihre Couleur schützen lassen – und vor Gericht verteidigen

Zwischen der Münchner Cincinnati-Straße und der Herrenstraße in Karlsruhe liegen nur rund 250 Kilometer Luftlinie und doch Welten. Hier residiert das Bundespatentgericht (BPatG), dort der Bundesgerichtshof (BGH). Beide spielen die Hauptrollen in den

Beiersdorf darf Nivea-Blau behalten

Karlsruhe. Beiersdorf hat im Streit um die Farbmarke Blau einen Etappensieg erzielt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am vergangenen Donnerstag eine Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben, das auf Antrag des Konkurrenten Unilever die Löschun

Nivea bleibt blau – vorerst

Beiersdorf schafft Teilerfolg / Bundespatentgericht muss erneut ran

Aufatmen bei Beiersdorf. Der Hamburger Konsumgüterriese hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Streit um die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ einen Teilerfolg erzielt. Die Richter am höchsten deutschen Verwaltungsgericht geben den Fall zurück an d

Analyse

Rot, Gelb, Blau – Farbmarken im Streit

Der Bundesgerichtshof muss alsbald über die Marke Nivea-Blau entscheiden / Von Paul Lange

Frankfurt. Sparkassen-Rot, Langenscheidt-Gelb, Nivea-Blau – unter welchen Voraussetzungen eine Farbe den Schutz einer Marke entfaltet, ist noch nicht abschließend gerichtlich geklärt.

Zwischenstand zum Streit um Nivea-Blau

Karlsruhe. Vergangene Woche hat der Bundesgerichtshof (BGH) zum Streit von Unilever und Beiersdorf um die Farbmarke Blau verhandelt; der Beschluss soll am 9. Juli ergehen. Als zentral kristallisierte sich die Frage heraus, wie hoch der Anteil der