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    Lebensmittel Zeitung Nr. 18 vom 30.04.1998 Seite 030

    Recht

    "Rolex" muß herausgegeben werden

    BGH: Tragen von veränderten Markenuhren verletzt nicht Markenrecht des Herstellers

    Wie. Karlsruhe, 29. April. "Eine Privatperson, die sich mit einer veränderten Markenware kleidet, verletzt in rechtlich relevanter Weise weder die Marke noch den berühmten Namen des Markeninhabers." Dies entschied der Bundesgerichtshof (siehe auch LZ 8 S.

    [4873 Zeichen] € 5,75