EuGH entscheidet zu Markenrecht

Plädoyer des Generalanwalts - Urteil 2011 erwartet

Luxemburg. Ebay soll nicht für Verstöße gegen das Markenrecht haften. Wurde eine Verletzung gemeldet, muss der Plattformbetreiber jedoch aktiv werden, so das Plädoyer des Generalstaatsanwalts beim Europäischen Gerichtshof. Der Kosmetikkonzern L'Oréal kl

Ebay kann nicht immer haftbar gemacht werden

Der Online-Marktplatz Ebay haftet nicht automatisch für die Verstöße seiner Kunden gegen Markenrechte. Das ergibt sich aus einer Stellungnahme des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Das abschließende Urteil steht noch aus, allerdings or