Tesco kämpft weiter um Discount-Markenjeans

Supermarktkette verlor auch vor dem Berufungsgericht gegen Levi's

Die britische Supermarktkette Tesco plc will trotz einer neuerlichen Niederlage vor Gericht weiter Markenjeans zu Discount-Preisen verkaufen. Tesco war nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das in einem dreijährigen Rechtsstreit im Novembe

Fokus

Tesco: Billige Jeans "sind ein Menschenrecht"

Der Streit um den Verkauf von Discount-Jeans in britischen Supermärkten geht in die dritte Runde. Jetzt geht die Supermarktkette Tesco plc., Cheshunt, gegen die kürzlich vom Europäischen Gerichtshof getroffene Entscheidung vor, die den Re-Import von Levi'

Rechte der Markeninhaber gestärkt

Luxemburger EuGH-Richter beharren auf der "EU-Erschöpfung"

Luxemburg, 22. November. Die Markenhersteller in der Europäischen Union haben in Sachen "Erschöpfung von Markenrechten" einen überzeugenden Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof errungen. Die Entscheidung der EU-Richter in dem Verfahren der Hersteller D

Generalanwältin lotet Grenze der Markenrechte aus

Beim Vertriebssteuerungsrecht müssen schützenswerte Importeursinteressen berücksichtigt werden

Luxemburg, 12. April. Die Ausschließlichkeitsrechte einer Marke sind für den Markenrechtsinhaber nicht grenzenlos. Dies stellte die Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Christine Stix-Hackl, in ihren Schlussanträgen zu den Rechtssachen Da