Abschied ...

Ulf Böge

Dr. Ulf Böge (65), seit Anfang 2000 Präsident des Bundeskartellamtes in Bonn, wechselt Ende dieser Woche in den Ruhestand. Der promovierte Volkswirt trat 1972 in das Bundeswirtschaftsministerium ein, wo er u.a. an der Gesetzesnovelle zur Einführung der F

"Nicht erstrebenswert"

Bundeskartellamts-Präsident Horst Böge über Verschärfungen der Unter-Einstandspreis-Regeln

Seehofers Preisjagd

Minister Horst Seehofer will den Verkauf von Lebensmitteln unter Einstandspreis generell verbieten. Die Position kleiner und mittlerer Händler soll dadurch gestärkt, die Qualität verbessert werden. Doch Kartellwächter und Unternehmen halten dagegen. Viele glauben: Seehofers Pläne sind zuerst der Agrarlobby geschuldet. Von Jörg Poppelbaum

Kartell-Leitlinien gut aufgenommen

Beschwerden über Verkäufe unter Einstand nicht mehr so häufig wie im Jahre 2000 - Gespräch mit dem Kartellamtspräsidenten

Frankfurt, 14. April. "Wir haben mit der Entscheidung Aldi / Lidl / Wal-Mart deutlich gemacht, dass die neue Vorschrift des § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB in der Praxis anwendbar ist. Auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in dieser Sache zeigt, dass es ein

Neue Grundsätze vom Kartellamt

Bonn, 7. August. Das Bundeskartellamt hat die Auslegungsgrundsätze zum Angebot (früher: Verkauf) unter Einstandspreis durch Unternehmen mit überlegener Marktmacht (§ 20 Absatz 4 Satz 2 GWB) überarbeitet. Kartellamtspräsident Dr. Ulf Böge erklärte, dass di

Kartellabsprachen wurden noch intensiver bekämpft

Nach Einführung der Bonusregelung in 2000: Sonderkommission Kartellbekämpfung eingerichtet

Bonn, 31. Juli. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Dr. Ulf Böge, hat anlässlich der offiziellen Vorstellung des Tätigkeitsberichtes des Amtes für die Jahre 2001/2002 vorige Woche in Bonn beklagt, dass die Unternehmen oft in gravierender Weise gegen das

Wal-Mart-Beschluss findet Zustimmung bei Handel und Industrie

HDE begrüßt die Ablehnung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals "Spürbarkeit" - Markenverband sieht " positive Wende"

Frankfurt, 14. November. Das Urteil des Kartellsenats beim Bundesgerichtshof in Sachen "Untereinstandspreis-Verkäufe von Wal-Mart" ist beim Bundeskartellamt und betroffenen Verbänden der Ernährungswirtschaft auf Zustimmung gestoßen. So kommentiert der H

Kartellamt legt Rechtsbeschwerde beim BGH ein

Die auf Wal-Mart angewandte "Spürbarkeitstheorie" des OLG Düsseldorf wird angegriffen - Böge sieht Bestätigung der Eckpunkte

Bonn, 24. Januar. Das Bundeskartellamt hat im Missbrauchsverfahren Wal-Mart gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt. Das Amt hatte am 1. September des Jahres 2000 Wal-Mart, Aldi-Nord und

Kartellamt gibt seinen Einstand

Umstrittene Auslegungsgrundsätze zu § 20 Abs. 4 GWB veröffentlicht - Erste Untersagungsverfügungen erlassen - Rabattgesetz fällt weg

Frankfurt, 28. Dezember. Zwei herausragende Ereignisse bestimmten im Jahre 2000 die kartell- und wettbewerbsrechtliche Szene dieser Branche. Das Bundeskartellamt meldete sich in diesem Jahr nach vollzogenem Umzug von Berlin nach Bonn mit mehreren Paukensc

Auslegungsgrundsätze veröffentlicht

Bundeskartellamt hat die Wünsche zur Präzisierung des Verbots unter Einstandspreis zu verkaufen nur in geringem Maß berücksichtigt

Bonn, 19. Oktober. Das Bundeskartellamt hat Ende letzter Woche die endgültige Fassung von Auslegungsgrundsätzen zum Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis veröffentlicht. Die teilweise kritischen Einwände von Teilen des Handels und der Industrie gegenüb