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    Lebensmittel Zeitung 04 vom 24.01.2014 Seite 032

    Recht

    Pech für Steiff und Mars

    Formmarken tun sich schwer – Durchsetzung scheitert vor Gericht

    Frankfurt. Dass der Knopf im Ohr der Stofftiere von Steiff keinen Markenschutz bekommen soll, hat für öffentliches Aufsehen gesorgt. Doch auch Mars erlitt mit „Bounty“ markenrechtlichen Schiffbruch.

    [1951 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung 4 vom 24.01.2014 Seite 32

    Recht

    Pech für Steiff und Mars

    Formmarken tun sich schwer – Durchsetzung scheitert vor Gericht

    Frankfurt. Dass der Knopf im Ohr der Stofftiere von Steiff keinen Markenschutz bekommen soll, hat für öffentliches Aufsehen gesorgt. Doch auch Mars erlitt mit „Bounty“ markenrechtlichen Schiffbruch.

    [1951 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung 28 vom 10.07.2009 Seite 024

    Recht

    Mars verliert Streit um Bounty

    Kein Markenschutz für Form des Riegels - Querschuss aus Aachen

    Luxemburg. Die Form des Schokoladeriegels Bounty ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig. Das hat das Europäische Gericht erster Instanz entschieden und eine Klage von Mars gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zurückgewiesen. Die d

    [1858 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 40 vom 02.10.1997 Seite 038

    Recht

    Ein weiterer Riegel lag in der Packung

    Mars-Werbeaktion war rechtmäßig - Verstoß gegen das Preisbindungsverbot liegt nicht vor / Von Diethard Wiechmann

    Hamburg, 1. Oktober. Eine Mars-Werbung für Riegel, unter anderem mit dem Slogan "+ 1 meeehr" ist nicht wettbewerbswidrig, insbesondere verstößt sie nicht gegen das kartellrechtliche Preisbindungsverbot. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg im eins

    [5236 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 31 vom 04.08.1995 Seite 030

    Recht

    Ausstattungsverbot war EG-Verstoß

    Vorgehen gegen Mars-Produktaufdruck wertet der EuGH als ein Handelshemmnis

    Wie. Luxemburg, 3. August. Das Verbot einer Austattung für Mars- Produkte, die während einer Werbekampagne den Aufdruck "+10 Prozent" trugen, ist ein Verstoß gegen Artikel 30 des EG-Vertrages. Dies entschied der EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren.

    [5679 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 22 vom 02.06.1995 Seite 028

    Recht

    Generalanwalt billigt Werbehinweis

    EWG-Vertrag steht nationalen Vertriebsverboten aus Wettbewerbsgründen entgegen / Von Diethard Wiechmann

    Luxemburg, 1. Juni. "Die Artikel 30 und 36 EG-Vertrag sind dahin auszulegen, daß sie einer nationalen Maßnahme, die die Einfuhr und den Vertrieb des Erzeugnisses "Ice Cream Snack" verbietet, wenn es auf seiner Verpackung den Aufdruck "+ 10 Prozent Eiskrem

    [5481 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 04 vom 27.01.1995 Seite 027

    Recht

    Mars-Produkte stehen auf rechtlichem Prüfstand

    Vorabentscheidungsverfahren in Luxemburg um die neue Ausstattung - LG Köln hatte Fragen

    Wie. Luxemburg, 26. Januar. In einem Vorabentscheidungsersuchen hat das LG Köln den Europäischen Gerichtshof um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: "Ist es mit den Grundsätzen des freien Warenverkehrs vereinbar, wenn in einem Mitgliedsstaat herge

    [2170 Zeichen] € 5,75