Analyse

Sprechende Marke verliert Schutz

EuGH urteilt im Fall „Kornspitz“ – Markeninhaber muss Benutzung überwachen / Von Paul Lange

Düsseldorf. Sprechende Marken sind in der Lebensmittel- und Konsumgüterindustrie beliebt. Denn schon der Markenname sagt dem Kunden etwas über das Produkt. Das spart Werbekosten, birgt jedoch ein Risiko: Wird die Marke zur generellen Warenbezeichnung, verliert sie ihren Markencharakter, entschied der Europäische Gerichtshof. Markeninhaber müssen – und können – einiges dagegen tun.

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Sprechende Marke verliert Schutz

EuGH urteilt im Fall „Kornspitz“ – Markeninhaber muss Benutzung überwachen / Von Paul Lange

Düsseldorf. Sprechende Marken sind in der Lebensmittel- und Konsumgüterindustrie beliebt. Denn schon der Markenname sagt dem Kunden etwas über das Produkt. Das spart Werbekosten, birgt jedoch ein Risiko: Wird die Marke zur generellen Warenbezeichnung, verliert sie ihren Markencharakter, entschied der Europäische Gerichtshof. Markeninhaber müssen – und können – einiges dagegen tun.

Analyse

Formmarke schützt vorm Abkupfern

Schokolade, Gummibärchen & Co. aus dem 3D-Drucker – Eine bittere Pille für Süßwarenhersteller? / Von Julia Dönch

Stuttgart. 3D-Drucker und die damit verbundenen neuen Möglichkeiten der Produktherstellung sind derzeit in aller Munde. Ob Fruchtgummi oder Schokolade, gedruckte Lebensmittel könnten also zukünftig unseren Speiseplan bereichern. Doch was bedeutet es für Süßwarenhersteller, wenn Gummibärchen, Schokoladenfiguren & Co. zum Do-it-yourself-Produkt werden?

Goldbärenstreit wogt hin und her

Haribo verliert Klage in zweiter Instanz – Keine Verletzung der Marke „Goldbär“ durch Lindt-Teddy

Köln. Die Klage von Haribo wegen der Verletzung der Wortmarke „Goldbär“ durch Lindts Schokoladen-Teddys wurde in zweiter Instanz abgewiesen. Das Oberlandesgericht Köln sieht keine Markenrechtsversetzung, sondern eine erlaubte Fortentwicklung von Lindts Goldhasen.

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Schokolade, Gummibärchen & Co. aus dem 3D-Drucker – Eine bittere Pille für Süßwarenhersteller? / Von Julia Dönch

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Goldbärenstreit wogt hin und her

Haribo verliert Klage in zweiter Instanz – Keine Verletzung der Marke „Goldbär“ durch Lindt-Teddy

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Aldi-Sorbet von Gericht verboten

München. Aldi darf ein Champagner-Sorbet nicht nach dem französischen Schaumwein benennen, hat das Landgericht München entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt der Discounter den exzellenten Ruf der Champagne aus, wenn er auf die geschützte Ursprungsb

Aldi-Sorbet von Gericht verboten

München. Aldi darf ein Champagner-Sorbet nicht nach dem französischen Schaumwein benennen, hat das Landgericht München entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt der Discounter den exzellenten Ruf der Champagne aus, wenn er auf die geschützte Urspru

Otto Versand wehrt sich gegen Otto Cap

Karlsruhe. Der Versandhändler Otto hat seine Marke „OTTO“ gegen einen Sportkleidungshändler verteidigt, der Baseballkappen als „OTTO Cap“ und mit der Abbildung einer stilisierten Mütze mit der Aufschrift „OTTO“ angeboten hatte. Der Händler berief sich au

Marke „Grill Meister“ abgeschmettert

Karlsruhe. Die Anmeldung einer Wort-Bild-Marke für „grill meister“ zusammen mit einer abstrahierten Wurst ist vor dem Bundesgerichtshof endgültig gescheitert. Die Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts wurde zurückgewiesen. Die