Doc Morris streitet ums grüne Kreuz

Aachen. Doc Morris zieht erneut vor den obersten Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die Celesio-Tochter will den Schutz ihres Markenzeichens, das grüne Kreuz, nun höchstrichterlich durchsetzen. Bislang scheiterte eine Anmeldung beim Harmonisierungsamt der

Fucking Hell wird eingetragene Marke

Alicante. Ein Schelm wer Böses dabei denkt! Das Europäische Markenamt hat den Namen "Fucking Hell" für ein helles Bier aus dem österreichischen Ort Fucking gebilligt. Der Eintragung als Marke stehe nichts im Wege, auch wenn das Wort "in anderen Sprachen

Deutsche Firmen bei Marken ganz vorn

Alicante. Deutsche Firmen melden 2009 trotz der Rezession deutlich mehr Gemeinschaftsmarken an als im Vorjahr. Nur die Schutzanträge aus Deutschland nahmen im ersten Quartal um 6 Prozent zu. Für alle anderen Länder registriert das Amt der Europäischen Un

Kein Markenschutz für Legos Noppen

Luxemburg. Das europäische Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften hat die Klage von Lego gegen das Harmonisierungsamt der EU (HABM) in Alicante abgelehnt. Damit ist die Entscheidung des HABM bestätigt, nach der der "Acht-Noppen-Stein" von

Marke Mozart darf gelöscht werden

Luxemburg. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichts 1. Instanz ist die Wortmarke "Mozart", die bislang eingetragene Marke des Schokoladenproduzenten Paul Reber war, löschungsreif. Nach Ansicht des Gerichts bestehe die Möglichkeit, dass die Marke für d

Spül-Tabs ohne Markenschutz

Luxemburg, 11. Oktober. Das Design bunter Spülmaschinentabs kann nicht als Marke eingetragen werden, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH). Da die Verbraucher es nicht gewohnt seien, bei Spülmaschinentabs durch Form und Farbe des Produkts auf den H

Zeichen "Metro" als Gemeinschaftsmarke

Luxemburg, 14. September. Die von der Metro Group Intellectual Property GmbH & Co. KG beantragte Eintragung des Bildzeichens "Metro" als Gemeinschaftsmarke muss vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante vorgenommen werden. Den Weg dafür frei

Budweiser will vor EU-Gericht ziehen

Frankfurt, 6. Juli Die tschechische Brauerei Budweiser Budvar will gegen die Entscheidung des EU- Harmonisierungsamtes in Sachen "BUD" den Rechtsweg beschreiten. Infrage kommt dafür eine Entscheidung vor dem EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Anfang

Henkel gegen "COR"-Eintrag

Luxemburg, 17. November. Die Düsseldorfer Henkel KGaA klagt jetzt gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des im spanischen Alicante ansässigen EU-Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung "COR" der spanisch

Kaufhaus schützt "Cloppenburg"

Gericht Erster Instanz entscheidet gegen Harmonisierungsamt

Luxemburg, 10. November. Das Bekleidungskaufhaus Peek & Cloppenburg kann die Bezeichnung "Cloppenburg" schützen lassen. Dies entschied nach einer Mitteilung des Magazins "Markenbusiness" das Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Die Richter hoben mit ihre