Schoggi-Gesetz vor dem Aus

WTO will Exportsubventionen unterbinden – Schweiz sucht nach Alternativen

Bern. Die Schweizer Lebensmittelwirtschaft fürchtet die Abschaffung des Schoggi-Gesetzes. Doch die WTO sagt Exportsubventionen den Kampf an. Die Suche nach Alternativen gestaltet sich als schwierige Herausforderung.

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Profiteure des Schoggi-Gesetzes

€ 5,75

Schlecker-Verfahren vor Abschluss

Ehingen. Das Verfahren gegen Anton Schlecker soll in diesem Jahr abgeschlossen werden. Das bestätigt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Gegen den ehemaligen Drogerieunternehmer wurde 2012 ein Ermittlungsverfahren wegen Verdacht des Bankrotts, der Un

Verbraucherminister will TTIP abspecken

Frankfurt. Der Baden-Württembergische Verbaucherschutzminister Alexander Bonde sorgt sich um den Schutz von Spezialitäten wie den Schwarzwälder Schinken. Die aus den TTIP-Geheimverhandlungen bekannt gewordenen Dokumente zeigten, dass die USA den Schu

Beirat für Kampf gegen Betrug steht

Berlin. In dieser Woche fand sich der Expertenbeirat „Lebensmittelbetrug“ zu seiner konstituierenden Sitzung im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zusammen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt fordert anlässlich der

Textilbündnis zieht Bilanz

Minister will Mitgliederzahl weiter ausbauen – HDE zielt auf internationale Verankerung

Berlin. Das Bündnis für nachhaltige Textilien feiert sein einjähriges Bestehen. Nach einem holprigen Start und reichlich Kritik geht es nun an die Umsetzung. Neben einem Bewertungssystem soll auch die Internationalisierung vorangetrieben werden.

Preis für Forum Nachhaltiger Kakao

Berlin. Das Forum Nachhaltiger Kakao hat von der Bundesregierung die Auszeichnung als Leuchtturmprojekt der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie für das Jahr 2016 erhalten. In der Initiative haben sich fast 70 Akteure aus der Kakao- und Schokoladenind

EU-Kommission überprüft Health-Claims-Verordnung

Roadmap veröffentlicht – Beschränkung auf Nährwertprofile und Bewertung von Botanicals – BLL übt Kritik

Brüssel. Die EU-Kommission hat einen vorläufigen Terminplan vorgelegt, um Nährwertprofile und Angaben zu Botanicals – zwei umstrittene Elemente der Health-Claims-Verordnung (HCVO) – zu überprüfen.

Ferrero geht mit „.kinder“ an den Start

Umstrittene Top-Level-Domain freigeschaltet – Ferrero will Internetadresse für Marketingaktionen nutzen

Frankfurt. Der Süßwarenhersteller Ferrero ist mit der Markendomain „.kinder“ online gegangen. Proteste seitens des Kinderschutzbundes und der Bundesregierung waren von der Internetverwaltung ICANN abgewiesen worden.

Kein Angebot von ausverkauften Waren

Hamm. Als verfügbar gekennzeichnete Produkte, die tatsächlich nicht lieferbar sind, bedeuten einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, so ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (4 U 69/15). Ein Händler von Elektrofahrrädern hatte ein E-Bike in seinem

Kein Schadenersatz für fehlende Kunden

Koblenz. Laut einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz kann der Mieter eines Ladenlokals in einem Einkaufszentrum vom Vermieter keinen Schadenersatz wegen ausbleibenden Kundenstroms verlangen, wenn keine entsprechende Zusicherung vereinba