Schutz geografischer Angaben per Kollektivmarke im Streit

Der Bundesgerichtshof könnte in einem Grundsatzurteil über das Schicksal von Verbandsmarken entscheiden / Von Ulrich Hildebrandt

Frankfurt. Ein Streit, der derzeit vor dem Bundesgerichtshof anhängig ist, wird Schicksal und Schlagkraft einiger Tausend Kollektivmarken bestimmen, die im Kern aus einer geografischen Angabe bestehen (Az.: I ZR 163/19).

Analyse

EuGH soll Balsamico-Streit entscheiden

Bei geschützten Ursprungsbezeichnungen stellt sich häufig die Frage nach der Reichweite / Von Ulrich Hildebrandt

Frankfurt. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird die Frage klären, wie weit der Schutz der geschützten geografischen Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ reicht. Ein exemplarischer Konfliktfall.