Ritter Sport-Urteil stützt 3D-Markenschutz

Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs ermutigt zu Investitionen in kreatives Produktdesign / Von Sebastian Carl Schmidt

Frankfurt. Das Ritter-Sport-Quadrat bleibt als Marke geschützt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Eine Formmarke begründet dennoch kein grundsätzliches Monopol.

Ritter Sport obsiegt im Marken-Marathon

BGH bestätigt Schutz für quadratische 3D-Formmarke – Jahrelange Auseinandersetzung zwischen Milka und Ritter Sport beendet

Karlsruhe. Das Ritter-Sport-Quadrat bleibt als Marke geschützt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Eine Formmarke begründet dennoch kein grundsätzliches Monopol.

BGH bringt 3D-Marken in Form

Markenrechtler begrüßen die Beschlüsse des Bundesgerichtshofs zu Ritter Sport und Dextro Energy

Karlsruhe. Die Rechtsprechung zu Formmarken war lange Zeit Glücksache, nun sorgt der Bundesgerichtshof (BGH) mit zwei Beschlüssen für mehr Berechenbarkeit.

Schokolade muss nicht quadratisch sein

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat am Mittwoch zu den 3D-Marken von Ritter Sport und Dextro Energy entschieden. In beiden Fällen hoben die Richter die vorangegangene Löschung der Marken auf und verwiesen das Verfahren zurück an das Bundespatentgeri

Ritter Sport kämpft ums Quadrat

Bundespatentgericht stimmt Streichung der 3D-Marke zu – Streit geht vor BGH

Frankfurt. Sollte das Urteil des Bundespatentgerichts zu Ritter Sports Schokoladenverpackung rechtskräftig werden, könnten auch die Mitbewerber bald schon auf das Quadrat setzen.

Bundeskartellamt wird zum Dealmaker

Geldbußen in Höhe von 151 Mio. Euro im Vertikal-Fall – Zwei Warengruppen abgeschlossen – Babynahrung eingestellt

Bonn. Im Vertikal-Fall hat das Bundeskartellamt mit sieben Handelsunternehmen und vier Herstellern Settlements vereinbart. Die Warengruppen Süßwaren, Kaffee und Bier sollen erst in den kommenden Monaten beendet werden.

Ritter Sport klagt nicht gegen Stiftung

Waldenbuch. Die Stiftung Warentest muss nicht befürchten, für die finanziellen Folgen der falschen Beurteilung von Ritter Sport Nussschokolade aufkommen zu müssen. Das Unternehmen verzichtet auf eine Schadenersatzklage, wie Ende vergangener Woche bekannt

Ritter Sport klagt nicht gegen Stiftung

Waldenbuch. Die Stiftung Warentest muss nicht befürchten, für die finanziellen Folgen der falschen Beurteilung von Ritter Sport Nussschokolade aufkommen zu müssen. Das Unternehmen verzichtet auf eine Schadenersatzklage, wie Ende vergangener Woche bek

Ritter Sport prüft Schadensersatz

Stiftung Warentest erklärt Rechtsstreit für beendet – Schokoladenhersteller kritisiert Stil der Stiftung

München. Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) erkennt die Stiftung Warentest ihre Niederlage im Rechtsstreit gegen Ritter Sport an. Nun prüft der Hersteller weitere juristische Schritte.

Ritter Sport prüft Schadensersatz

Stiftung Warentest erklärt Rechtsstreit für beendet – Schokoladenhersteller kritisiert Stil der Stiftung

München. Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) erkennt die Stiftung Warentest ihre Niederlage im Rechtsstreit gegen Ritter Sport an. Nun prüft der Hersteller weitere juristische Schritte.