Geschützte Herkunft

Balsamico-Streit beschäftigt BVerfG

Das Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena zieht für den Schutz des Begriffs „Balsamico“ vor das Bundesverfassungsgericht. Nach einem langjährigen Rechtsstreit, in dem der Europäische Gerichtshof zur Reichweite der einzelnen Begriffe der geschütz

Kein Ende im Balsamico-Streit

Karlsruhe. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass die Gestaltung des „deutschen Balsamico“ der Balema GmbH keine unzulässige Anlehnung an die geschützte geografische Angabe (g.g.A.) „Aceto Balsamico di Modena“ ist (Az.: 6 U 176/15). De

BGH entscheidet über Balsamico

Italienischer EU-Abgeordneter schaltet sich in Rechtsstreit ein – Klare Segelanweisung des EuGH

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in der kommenden Woche, ob „Balsamico“ aus Italien kommen muss. Das Schutzkonsortium des „Aceto Balsamico di Modena“ zieht alle Register, um den Begriff zu monopolisieren.

Verhandlung im Balsamico-Streit

Luxemburg. Mehr als drei Stunden verhandelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am vergangenen Donnerstag im Rechtsstreit zwischen dem italienischen Schutzverband Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena und dem deutschen Essighersteller Balema.

Analyse

EuGH soll Balsamico-Streit entscheiden

Bei geschützten Ursprungsbezeichnungen stellt sich häufig die Frage nach der Reichweite / Von Ulrich Hildebrandt

Frankfurt. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird die Frage klären, wie weit der Schutz der geschützten geografischen Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ reicht. Ein exemplarischer Konfliktfall.

Balsamico-Streit beschäftigt EuGH

Karlsruhe. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) soll die Frage klären, ob sich der Schutz der geschützten geografischen Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ (g.g.A.) auch auf die Verwendung der einzelnen nicht-geografischen Begriffe – „Ac

Um „Balsamico“ wird noch gestritten

Berlin. Ob die deutschen Essig-Hersteller „Balsamico“ als Sammelbegriff weiterhin benutzen dürfen oder nur Mitglieder der Erzeugervereinigung „Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena“ (CTBA) ist weiterhin ungeklärt. Kulinaria Deutschland führt daz

Balsamico gut geschützt

Deutscher Produzent unterliegt im Streit um Nutzung des Begriffs

Mannheim. Das Landgericht Mannheim hat die Klage des Herstellers Balema gegen das Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena abgewiesen.

Streit um „Balsamico“

Deutscher Hersteller verklagt italienische Erzeugergemeinschaft

Frankfurt. Im Streit um den Gebrauch des Begriffs „Balsamico“ zieht ein erster deutscher Hersteller vor Gericht. Es geht um dabei um die Auslegung der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV).

Streit um „Balsamico“

Deutscher Hersteller verklagt italienische Erzeugergemeinschaft

Frankfurt. Im Streit um den Gebrauch des Begriffs „Balsamico“ zieht ein erster deutscher Hersteller vor Gericht. Es geht um dabei um die Auslegung der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV).