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Lebensmittel Zeitung 38 vom 22.09.2023 Seite 24

Recht & Politik

Selektiver Vertrieb

Aldi Süd unterliegt im Streit mit Coty

Der Verkauf von „Calvin Klein“-Parfums durch Aldi Süd verstößt gegen Markenrechte des Herstellers Coty. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen Urteil entschieden (Az. I-20 278/20). Maßgeblich war die konkrete Warenpräsentation ne

[520 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 18 vom 06.05.2022 Seite 22

Recht & Politik

Selektiver Vertrieb

Parfümhersteller Coty siegt gegen Aldi

Aldi Süd darf keine Parfüms der Marken „Joop“ und „Calvin Klein“ verkaufen. Das hat das OLG Stuttgart entschieden (Az. 2 U 321/20) und bestätigt damit ein Urteil der ersten Instanz (lz 03-19), wie „Juve“ berichtet. Das Verkaufsumfeld in den Filialen

[546 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 15 vom 09.04.2020 Seite 20

Recht & Politik

Markenrecht

EU-Gericht urteilt zur Plattformhaftung

Luxemburg. Amazon ist im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ bei Markenrechtsverletzungen der Marktplatzhändler nicht selbst als Täter verantwortlich. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem vom Parfürmhersteller Coty Germany ange

[833 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 8 vom 21.02.2020 Seite 28

Recht & Politik

Urheberrecht

Amazon und Coty streiten um Fotos

Berlin. Das Kammergericht Berlin hat zur Frage entschieden, ob Amazon Fotografien von Coty-Produkten verwenden darf. Wie „Juve“ berichtet, war die Klage des Parfümherstellers teils erfolgreich: Echte – nicht computergenerierte – Fotos genießen urhebe

[568 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 49 vom 06.12.2019 Seite 22

Recht & Politik

Amazon droht Urteil zur Haftung

Luxemburg. Der Onlinehändler Amazon soll bei Ware, die im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ verkauft wird, auch für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können, die von Marktplatzhändlern begangen wurden. Dafür plädiert der Gener

[874 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 39 vom 27.09.2019 Seite 28

Recht & Politik

Coty streitet gegen Amazon

Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs soll Plattformhaftung für Markenrechtsverletzungen klären

Luxemburg. Abermals kämpft der Parfümhersteller Coty für den Schutz von Markenrechten auf Online-Plattformen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

[2263 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 3 vom 18.01.2019 Seite 22

Recht & Politik

Selektiver Vertrieb

Aldi Süd darf kein Coty-Parfüm führen

Düsseldorf. Der Parfümhersteller Coty hat vor den Landgerichten Düsseldorf und Stuttgart einstweilige Verfügungen erwirkt, um Aldi Süd den Verkauf seiner Markenprodukte zu untersagen. Das berichtet die Fachzeitschrift Juve. Das Verkaufsumfeld des Dis

[549 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 51 vom 21.12.2018 Seite 16

Recht und Politik

Analyse

Coty-Urteil lässt zentrale Fragen offen

Plattformverbote im deutschen Online-Handel bleiben für Markenhersteller weiterhin riskant / Von Michaela Westrup

Frankfurt. Die juristische Bewertung sogenannter Drittplattformverbote nach deutschem Kartellrecht bleibt auch nach der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs umstritten.

[4167 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 34 vom 24.08.2018 Seite 20

Recht und Politik

HDE übt Kritik am „Coty“-Urteil

Berlin. Der Handel zeigt sich enttäuscht von der nun veröffentlichten „Coty“-Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zur Zulässigkeit von Plattformverboten. Die Erwartungen waren ohnehin nicht hoch gesteckt, da der Spielraum der Richter

[1018 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 29 vom 20.07.2018 Seite 20

Recht und Politik

Luxus rechtfertigt Vertriebsverbot auf Amazon

Oberlandesgericht Frankfurt entscheidet zu Plattformverboten – Unterlegener Händler zieht vor Bundesgerichtshof

Frankfurt. Hersteller von Luxusware können ihren Händlern untersagen, ihre Ware auf Amazon anzubieten. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt im Zwist zwischen Coty und Akzente entschieden. Pauschale Plattformverbote seien nach der Vertikal-Verordnung freistellungsfähig und daher keine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung.

[4109 Zeichen] € 5,75

 
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