Kosmetik-kennzeichnung

Procter & Gamble verliert vor Gericht

Die gesetzlichen Pflichtangaben kosmetischer Produkte und Warnhinweise für den Gebrauch – auch die freiwilligen Anhaben – sind leicht lesbar und deutlich sichtbar auf der Verpackung anzubringen. Das hat das Landgericht Frankfurt in einem Streit zwisc

P&G streitet weiter mit Werner & Mertz

Landgericht Köln untersagt „Spülmittel für saubere Meere“ – Frosch-Hersteller ändert Aufkleber und legt Berufung ein

Mainz. Der Dauerstreit zwischen Procter & Gamble und Werner & Mertz um Werbeaussagen zu umweltfreundlichen Plastikverpackungen geht in die nächste Runde.

P&G warb unzulässig mit „Ariel“-Pröbchen

Frankfurt. Procter & Gamble (P&G) durfte keine Proben des Waschmittels „Ariel 3in1 Pods“ in Briefkästen verteilen. Das hat das Landgericht Frankfurt entschieden (Az: 3-06 O 8/18). „Waren, die nicht in die Hände von Kindern gelangen dürfen, haben in B

Mach3-Klingenstreit abgeschlossen

Urteil zum Umfang der Rückrufpflicht bei Patentverletzungen – Procter & Gamble und Egdewell schließen Vergleich

Düsseldorf. Nach der Niederlage im Patentstreit war Wilkinson nicht verpflichtet, die „Mach3“-kompatiblen Klingen aktiv aus dem Handel zurückzurufen. Eine endgültige Klärung der in dem Streit aufgeworfenen Rechtsfragen steht jedoch aus.

Schlecker verklagt Henkel und P&G

Kompensation für illegale Preisabsprachen aus dem Waschmittelkartell – Nach Kaufland einigt sich auch Schlecker mit Unilever

Stuttgart. Schleckers Insolvenzverwalter dringt weiter auf Kartellschadenersatz von zwei ehemaligen Waschmittellieferanten. In dem Prozess geht es maßgeblich um die Frage der Verjährung.

Ökoreklame von P&G ist unzulässig

Frankfurt. Procter & Gamble darf nicht mit den Aussagen „Hergestellt mit Plastik, das am Strand gesammelt wurde“ und „Diese Flasche war einmal Plastikabfall am Strand“ für sein Shampoo der Marke „Head & Shoulders“ werben. Das hat das Landgericht Fran

Gillette siegt gegen Wilkinson

Patentstreit um nachgeahmte Rasierklingen – Urteil noch nicht rechtskräftig

Düsseldorf. Punktsieg für Gillette im Rasierklingenstreit: Das Landgericht Düsseldorf hat die Kopie der „Mach3“-Klingen durch Wilkinson untersagt. Allerdings läuft das Patent von Gillette 2018 aus.

Gillette kreuzt Klingen mit Wilkinson

Patentstreit um Mach3-Nachahmer vor Gericht – Streitwert zu niedrig angesetzt – Urteil noch im Juli

Düsseldorf. Procter & Gamble (P&G) versucht den Verkauf von Mach3-kompatiblen Klingen durch den Konkurrenten Egdewell gerichtlich zu untersagen. Vor Gericht geht es dabei insbesondere um den Stand der Technik von Trockenrasierern im Jahr 1998.

Procter zieht die Klinge

Einstweilige Verfügung gegen Mach3-Kopien beantragt

Düsseldorf. Procter & Gamble will den Angriff von Edgewell auf die Mach3-Rasierklingen abwehren. Das Landgericht Düsseldorf soll den Vorstoß des Wilkinson-Herstellers mit Kopie-Klingen auf dem deutschen Markt stoppen.

Kaufland verklagt Unilever

Weitere Klage im Waschmittelkartell – Verhandlungsmarathon vor dem Landgericht Mannheim – Auswirkungen der 9. GWB-Novelle

Neckarsulm/Mannheim. Die Welle der Kartellschadenersatzklagen ebbt nicht ab. Wie Schlecker klagt auch Kaufland gegen einen Waschmittelproduzenten. Im Fall des Lkw-Kartells werden zudem Regressforderungen im Rekordumfang erwartet.