Schwarzwälder Schinken

Verpackt werden darf auch anderswo

Karlsruhe. „Schwarzwälder Schinken“ muss nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden, so der Bundesgerichtshof. Der Beschluss (Az.: I ZB 72/19) beendet einen mehrjährigen Streit, der bis zum Europäischen Gerichtshof geführt hatte. Die Dicke

Schinken-Streit liegt dem BGH vor

München. Schwarzwälder Schinken darf auch außerhalb des Schwarzwalds geschnitten und verpackt werden – und dennoch die geschützte geografische Angabe (g.g.A.) „Schwarzwälder“ tragen. Das hat das Bundespatentgericht (BPatG) im jahrelangen Streit zwisc

EuGH zu Schinkenstreit

Zwist zwischen Abraham und Schwarzwälder Schutzverband

Luxemburg. Der EuGH hat zu der Frage entschieden, ob Schinken auch außerhalb des Schwarzwalds weiterverarbeitet werden und dennoch die geschützte geografische Angabe „Schwarzwälder Schinken“ tragen darf.

Edekaner will Sonntagsöffnung

Freiburg. Johannes Ruf, Inhaber von drei Edeka-Märkten im Schwarzwald, klagt vor dem Verwaltungsgericht Freiburg um eine Ausnahmegenehmigung für den Sonntagsverkauf. „Tankstellen verkaufen Lebensmittel sonntags auch nicht nur an Reisende“, begründet

Schwarzwälder erneut vor Gericht

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 3. April 2014 (Az.: I ZB 6/12) eine Entscheidung des Bundespatentgerichtes aufgehoben, mit der dem Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller zugesprochen wurde, das Aufschneiden und Verpacken der Erz

Schwarzwälder erneut vor Gericht

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 3. April 2014 (Az.: I ZB 6/12) eine Entscheidung des Bundespatentgerichtes aufgehoben, mit der dem Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller zugesprochen wurde, das Aufschneiden und Verpacken der