Raucher-Kneipen geht Puste aus

Gedrückte Stimmung: Umsatzeinbußen und aktuelle Urteile setzen den getränkeorientierten Betrieben zu

STUTTGART. Die Nachricht kommt ohne jede Vorwarnung auf den Schirm: "Kneipen-Umsätze steigen trotz Rauchverbot", heißt es bei Spiegel Online. Am Beispiel des Freistaates Bayern macht das Magazin eine Rechnung auf, die in der gastgewerblichen Branche für

Berlin

Absolutes Rauchverbot vom Tisch

Länderminister streben beim Nichtraucherschutz einheitliche Basisregelungen an

BERLIN. Rauchverbot in der Gastronomie und kein Ende. Demnächst soll Klarheit im Regel-Dickicht geschaffen werden. Das haben jüngst in Berlin Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und die zuständigen Politiker der SPD-geführten Länder sowie Vertreter

Verbraucherrecht macht Branche Sorge

Bundesländer setzen Verbraucherinformationsgesetz um - Beim Vollzug droht Flickenteppich - Gesetz tritt am 1. Mai in Kraft

Frankfurt. In den Bundesländern laufen derzeit die Vorbereitungen für den Vollzug der neuen Verbraucherrechte auf Hochtouren. In knapp fünf Wochen tritt das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Kraft. Durch das VIG sind Behörden künftig unter bestimmte

Hängepartie für Duale Systeme

Berlin, 22. November. Bei der Novelle der Verpackungsverordnung meldet der Bundesrat erheblichen Änderungsbedarf an. So arbeiten einige Bundesländer wie Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an Änderungsanträgen. Von bis zu 60

Allerorten droht Zersplitterung

Aus für Verbraucherinformations- und Nichtrauchergesetz - Unterschiedliche Länderregelungen und neue Forderungen befürchtet

Frankfurt, 14 Dezember. Die seit September geltende Föderalismusreform hinterlässt immer deutlichere Spuren. Nach den verschiedenen Länderregelungen zur Ladenöffnung droht nun auch in Fragen der Verbraucherinformationsrechte und beim Raucherschutz ein fö

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Eigene Ideen: Verbrauchern droht förderale Vielfalt – Stand: 13. Dezember 2006

€ 5,75

Verpackungsnovelle vom Bundesrat abgesegnet

Deutliche Mehrheit für den Stoiber/Trittin-Vorschlag - Einheitliches Pfand in zwei Stufen eingeführt

Berlin, 22. Dezember. Das neue Dosenpfand ist nach dreijährigem Streit unter Dach und Fach: In zwei Stufen wird 2005 und 2006 eine einheitliche Pfandpflicht von 25 Cent für Getränkedosen, Plastikflaschen und sonstige Einweg-Verpackungen eingeführt. Nach f

So geht es weiter mit dem bayerischen Vorschlag

Änderung der Verpackungsverordnung kommt als Regierungsnovelle zurück in den Bundesrat

Berlin, 21. Oktober. Der Bundesrat hat am Freitag voriger Woche einen Antrag des Freistaates Bayern zur Änderung der Verpackungsverordnung angenommen, wonach das Zwangspfand weiter auf Alkopops, Eistee und andere Erfrischungsgetränke ohne Kohlensäure ausg

Ladenschluss am Ende

Länder wollen eigene Kompetenz zur Freigabe der Öffnungszeiten

Frankfurt, 23. September. Die Gesetzesinitiative in Sachen Abschaffung der Ladenschlusszeiten an Werktagen durch 10 Bundesländer - federführend ist Baden-Württemberg - hat zu unterschiedlichen Reaktionen der Betroffenen geführt. Am Freitag dieser Woche

Die Union kritisiert Hinhaltetaktik

Clement will Ladenschlusskompetenz-Debatte in Föderalismus-Kommission verlagern - Länder stehen bereit - FDP macht Dampf

Karlsruhe/Berlin, 17. Juni. Bundeswirtschaftsminister Clement hat das Verfassungsgerichts-Urteil zum Ladenschluss ausdrücklich begrüßt. Selbstverständlich werde die Bundesregierung die vom Verfassungsgericht auferlegte Prüfung sorgfältig vornehmen, ob ein

Trittin sucht Einigkeit beim Pfand

Der Minister führte Gespräche mit mehreren Bundesländern

Bonn, 16. Januar. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), will den aktuellen Anlauf zur Novelle der Verpackungsverordnung offenbar über den Bundesrat angehen und keinen eigenen Referentenentwurf vorlegen. Eine entsprechende Initiati