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Lebensmittel Zeitung 17 vom 26.04.2019 Seite 22

Recht & Politik

Preisangaben

Grundpreisangabe gilt für Kaffeekapsel

Karlsruhe. Das in Kaffeekapseln enthaltene Kaffeepulver muss aufgrund der Lebensmittelinformationsverordnung nach Gewicht angeboten werden. Dies beinhaltet nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Pflicht zur Grundpreisangabe, also den Prei

[501 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 17 vom 27.04.2018 Seite 26

Recht und Politik

Heiße Diskussion zu kaltem Kaffee

Zubereitungsmethode „Cold Brew“ markenrechtlich nicht schützbar – Angedrohte Protestkampagne von Kaffeeröstern bewirkt Einlenken

Frankfurt. Die österreichische Darboven-Tochter J. Hornig GmbH beugt sich dem Druck der Branche und verspricht, ihre Marke „Cold Brew“ löschen zu lassen.

[4082 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 17 vom 27.04.2018 Seite 28

Recht und Politik

Nespresso gewinnt Kaffee-Patentstreit

Berlin. Im Patentstreit der Ethical Coffee Company (ECC) gegen Nespresso und die Maschinenhersteller SEB und D‘Longi hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) die ECC-Klage abgewiesen. Nach Angaben der Nespresso-Anwälte der Kanzlei Bird & Bird hat d

[684 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 14 vom 06.04.2018 Seite 24

Recht und Politik

Müller will fairen Kaffee privilegieren

Berlin. Fair gehandelter Kaffee sollte aus Sicht von Entwicklungsminister Gerd Müller vorübergehend von der Kaffeesteuer befreit werden. „Die Kaffeesteuer sollte für fairen Kaffee ausgesetzt werden. Das wäre ein deutlicher Preisanreiz, den der Finanz

[453 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 8 vom 23.02.2018 Seite 28

Recht und Politik

Rossmann streitet gegen Kartellamt

Generalstaatsanwaltschaft beantragt Verzehnfachung des Bußgeldes – Angebliche Absprache mit Melitta soll 50 Mio. Euro kosten

Düsseldorf. Im Prozess um den Einspruch von Rossmann gegen den Bußgeldbescheid des Bundeskartellamts im Vertikal-Fall wurden die Schlussplädoyers gehalten. Rossmann beantragt Freispruch, die Staatsanwaltschaft eine deutliche Straferhöhung.

[3709 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 4 vom 26.01.2018 Seite 28

Recht und Politik

Richter studieren Kaffeekapseln

Koblenz. Beim Verkauf von Kaffeekapseln muss nicht nur der Endpreis, sondern auch der Grundpreis – also der Preis je kg oder 100g – für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angegeben werden. Das hat das Landgericht Koblenz in einem noch nicht rechts

[1536 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 28 vom 14.07.2017 Seite 22

Recht und Politik

Nespresso unterliegt im Patentstreit

Düsseldorf. Die Nestlé Nespresso S.A. hat im Kaffeekapsel-Streit mit der Ethical Coffee Company (ECC) eine weitere Niederlage erlitten. Einen Monat nach dem Entscheid des Europäischen Patentamtes (lz 23-17) hat das Landgericht Düsseldorf die Deutschl

[1087 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 23 vom 09.06.2017 Seite 26

Recht und Politik

Nespresso unterliegt im Patentstreit

München. Seit Jahren beharken sich die Nestlé-Tochter Nespresso und der Anbieter von biologisch abbaubaren Kaffeekapseln Ethical Coffee Company (ECC) in einem Patentstreit. Im Kern geht es um die Öffnung der Nespresso-Kaffeemaschinen für andere Anbie

[1139 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 22 vom 02.06.2017 Seite 24

Recht und Politik

„Latte macchiato“ muss Milch enthalten

Hamburg. Jacobs Douwe Egberts (JDE) hat sich gegenüber der Verbraucherzentrale (VZ) Hamburg verpflichtet, bis Ende Oktober die Kennzeichnung seines Tassimo-Produkts „Jacobs Latte macchiato classico“ zu ändern; von da an muss es „Typ Latte macchiato c

[992 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 19 vom 12.05.2017 Seite 22

Recht und Politik

Kaffee ist nicht „magenfreundlich“

Bad Homburg. Die Markus Kaffee GmbH & Co. KG hat zu ihren Kaffee-Pads, die einen „besonders magenfreundlichen Genuss“ versprechen, eine Unterlassungserklärung gegenüber der Wettbewerbszentrale abgegeben (Az.: HH 4 0079/17). „Magenfreundlich“ ist laut

[613 Zeichen] € 5,75

 
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