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    Lebensmittel Zeitung Nr. 47 vom 21.11.1997 Seite 030

    Recht

    Daimler Benz verteidigt "E-Klasse"

    Oberlandesgericht Frankfurt: Anmeldung von "Hinterhaltsmarken" ist Rechtsmißbrauch

    Wie. Frankfurt, 20. November. Der "Markenerfinder" Schele (Beklagter) kann keine Ansprüche gegen die Daimler Benz AG aus der international registrierten Marke - Wortzeichen "Classe E" - in Deutschland herleiten. Insbesondere kann der Automobilkonzern auch

    [6286 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 47 vom 22.11.1996 Seite 028

    Recht

    Umsatzeinbuße erwartet

    Frankfurt will Innenstadt-Sperrung für "ohne Kat Autos"

    Wie. Frankfurt, 21. November. In der Frage des Testversuchs im nächsten Jahr, bei dem Autos ohne geregelten Kat für eine bestimmte Zeit in der Frankfurter Innenstadt nicht zugelassen werden sollen, haben sich die Fronten verhärtet. Auch ein vor kurzem g

    [1785 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 42 vom 18.10.1996 Seite 038

    Recht

    Protest gegen Frankfurter Testversuch

    Aussperrung von Autos ohne Kat aus der City - Einzelhandel: Rechtsgrundlage fehlt noch

    Wie. Frankfurt, 17. Oktober. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) und der Einzelhandelsverband Frankfurt warnen gemeinsam vor der Durchführung eines Testversuchs der Stadt Frankfurt am Main, bei dem zwischen dem 7. April und 16. Mai 1997 Fah

    [3483 Zeichen] € 5,75