Diethard Wiechmann

Todesstoß durch EU-Recht

Die echten Dinosaurier sind vor vielen tausend Jahren ausgestorben. Ihr Schicksal hat jetzt auch zwei Dinosaurier rechtlicher Art getroffen. Das seit 1933 bestehende Rabattgesetz und die Zugabeverordnung sind in dieser Woche ersatzlos vom Bundeskabinett a

Rabatt und Zugabe im Bundeskabinett

Berlin, 7. Dezember. Das Bundesjustizministerium widerspricht Meldungen, wonach Rabattgesetz und Zugabeverordnung ersatzlos gestrichen werden. Eine Sprecherin des Ministeriums teilte gegenüber dieser Zeitung mit, dass am 13. Dezember ein Referentenentwurf

Eine mögliche Kompensation bleibt weiter unklar

BMJ widerspricht Berichten einer ersatzlosen Streichung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung

Bonn, 23. November. Weiterhin ist unklar, ob Rabattgesetz und Zugabeverordnung ohne einen Ausgleich im Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) wegfallen sollen. Während das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) für die ersatzlose Streichung votiert, ha

Schlussverkaufsregeln abschaffen

Verbraucherschützer wollen keine Auflagen - Handel für den Erhalt

Wie./vwd/AFP Bonn, 3. August. Zum Auftakt des Sommerschlussverkaufs hat die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV) ihre Forderung bekräftigt, die gesetzlichen Regeln für den Schlussverkauf abzuschaffen. Die Beschränkungen beim Warenangebot un