Allerorten droht Zersplitterung

Aus für Verbraucherinformations- und Nichtrauchergesetz - Unterschiedliche Länderregelungen und neue Forderungen befürchtet

Frankfurt, 14 Dezember. Die seit September geltende Föderalismusreform hinterlässt immer deutlichere Spuren. Nach den verschiedenen Länderregelungen zur Ladenöffnung droht nun auch in Fragen der Verbraucherinformationsrechte und beim Raucherschutz ein fö

[3982 Zeichen]

Eigene Ideen: Verbrauchern droht förderale Vielfalt – Stand: 13. Dezember 2006

€ 5,75

Keine einheitliche Linie in Sicht

Geplantes Rauchverbot entzweit Koalition - Details nicht geregelt

Berlin, 28. September. Die Bestrebungen in den Koalitionsparteien für eine gemeinsame Gesetzesinitiative zum Nichtraucherschutz wirken zunehmend chaotisch. Ein generelles Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden ist vorerst offenbar vom Tisch

Umstrittener Weg zum Rauchverbot

Bundesregierung wartet parlamentarische Initiative ab -Fraktionen aber im Detail uneins - Behandlung der Gaststätten unklar

Berlin, 17. August. Die politische Diskussion um ein Rauchverbot für öffentliche Räume und Gaststätten tritt auf der Stelle. Eine Gesetzesinitiative ist auch nach der Sommerpause nicht in Sicht. "Ziel ist es, die Menschen besser als bisher vor den Folgen

Bätzing behält sich Rauchverbot vor

Frankfurt, 4. Mai. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, hat sich in dieser Woche noch einmal deutlich für einen besseren Nichtraucherschutz ausgesprochen. Noch setzt Bätzing zwar auf Freiwilligkeit, doch schließt sie eine gesetzlich

EU-Tabakwerbeverbot streng gefasst

Verbraucherschützer David Byrne macht Gesundheitspolitik und begründet mit Wettbewerbsverzerrungen / Von Felix Holland

Brüssel, 31. Mai. Alles ging sehr rasch - und schnell war sie wieder da: Die EU-Richtlinie zur Eindämmung der Tabakwerbung. Erst vor gut einem halben Jahr, am 5. Oktober vergangenen Jahres, ist sie vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gekippt worden, jetzt

Industrie stimmt Abgabeverbot zu

Drogenbeauftragte will Jugendliche vor dem Rauchen schützen

Bonn/München, 11. Januar. Im Ziel, Jugendliche vom Rauchen abzuhalten, sind sich Tabakwarenindustrie und Bundesregierung offensichtlich einig. Dies zeigen zumindest Stellungnahmen zur Ankündigung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Christa Nicke

Karlsruhe reicht Nichtraucherschutz

Wie./vwd. Karlsruhe, 19. Februar. Auch das Bundesverfassungsgericht hat jetzt - wie der Bundestag - einen verstärkten gesetzlichen Schutz für Nichtraucher abgelehnt. Der erste Senat nahm die Verfassungsbeschwerde eines Nichtrauchers nicht zur Entscheidung

Ein Erfolg für den Nichtraucherschutz

Wie./vwd. Kassel, 19. Februar. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Kassel hat erstmals einer Arbeitnehmerin das Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz zugesprochen. Ein solcher Anspruch bestehe zumindest dann, "wenn das im Einzelfall aus gesundheitlichen

"Kollege wird Raucherpolizist"

Wie./vwd. Bonn/Saarbrücken, 6. März. Die Pläne von Bundestagsabgeordneten für ein Nichtraucherschutzgesetz verstimmen den Verband der Zigarettenindustrie. Deren Hauptgeschäftsführer, Ernst Brückner, verurteilte die diskutierten Rauchverbote als "überflüss

Nichtraucher schützen

Zwei Gesetzentwürfe werden im Bundestag eingebracht

Wie./vwd. Bonn, 14. November. Nichtraucher in Deutschland sollen nach dem Willen der Grünen gesetzlich vor Qualm von Zigaretten, Zigarren und Pfeifen geschützt werden. Das Gesetzesvorhaben seiner Fraktion sehe ein generelles Rauchverbot in öffentlichen