Wieder Rechtsstreit um "Rügenwalder"

Wie. Karlsruhe, 19. Januar. Am Donnerstag, dem 19. Januar, hat sich der Bundesgerichtshof nach 1956 wiederum mit der Bezeichnung "Rügenwalder Teewurst" beschäftigt. Vor dem I. Zivilsenat in Karlsruhe klagte der "Verein zum Schutz der Bezeichnung Rügenwald

Globus

Sieg vor Gericht

mo St. Wendel - Einen ersten Sieg hat die Globus Handelshof-Gruppe mit Sitz im saarländischen St. Wendel im Rechtsstreit um ihre Garantien (siehe auch TW vom 26.1., Seite 14) erfochten. Das Landgericht Karlsruhe hat die Klage des Vereins zur Wahrung des l

WDR: Verfassungsbeschwerde

Köln - Der westdeutsche Rundfunk hat beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen den vom Landtag in Düsseldorf beschlossenen Entzug von zwei Fernsehfrequenzen erhoben und einen Antrag auf Einstweilige Anordnung gestellt. Die Entsch