Billige Drinks sind tabu

Oberverwaltungsgericht sieht konkrete Gesundheitsgefahr / Von Stephan Büttner

Alkoholische Getränke zu reduzierten Preisen abzugeben, ist nicht erlaubt. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes (Beschluss vom 18.2.2011) bestätigt. Das Gericht hat die Beschwerde eines Gas

Den Preis macht der Wirt

Alkoholmissbrauch: Gastronom wehrt sich erfolgreich gegen Behörde / Von Stephan Büttner

Ein Gastronom ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes in zweiter Instanz vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel erfolgreich mehreren behördlichen Auflagen entgegengetreten. Die Behörde warf dem Gastronomen vor, er würde dem Alkoholmissbrauch Vo

Baden-Württemberg

Alkoholfreier Pflaumenbaum

STUTTGARt. In der Gaststätte Pflaumenbaum in Stuttgart-West darf kein Alkohol mehr ausgeschenkt werden. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, hat so das Verwaltungsgericht entschieden. Vorausgegangen war eine entsprechende Verfügung der Stadt, gegen die

Mit Preislimits gegen Flatrate-Partys

Stuttgarter Gericht verbietet Billigangebote wegen Jugendschutzes / Mindestpreise festgelegt

Ein vielbeklagtes Problem: Alkoholexzesse bei Jugendlichen, meist angeheizt durch Dumping-Preise einiger schwarzer Schafe unter den Gastronomen. Auch Stuttgart hat mit diesem Phänomen zu kämpfen - und wehrt sich mit drastischen Maßnahmen. So verbot die S

Billigpartys verboten

Gericht sieht in Veranstaltungen Anreiz zum Alkoholmissbrauch / Von Stephan Büttner

Wieder ein Urteil in Sachen Billigpartys: Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich in einem Beschwerdeverfahren mit der Frage der Zulässigkeit solcher Partys zu beschäftigen. Seine Entscheidung hat vorangegangene Urteile bestätigt: Solche Veranst

Flatrate-Partys untersagen

Die Behörde kann einem Gaststättenbetreiber mittels Auflage zur Gaststättenerlaubnis verbieten, alkoholische Getränke ohne Mengenbegrenzung zu einem nicht kostendeckenden Preis anzubieten. Mit solchen Werbeangeboten werde der Alkoholmissbrauch der Gäste

Recht kurz

Kündigung Die für Kündigungen nach gesetzlicher Vorschrift bestehende Schriftformerfordernis ist nur gewahrt, wenn das Kündigungsschreiben vom kündigenden Arbeitgeber eigenhändig unterzeichnet wird. Es reicht nicht, wenn nur mit einer Paraphierung, also

Verbot für 10-Cent-Party

Verwaltungsgericht: Alkoholmissbrauch wird Vorschub geleistet / Von Stephan Büttner

Ein Gastronom zog im Sommer 2007 vor das Verwaltungsgericht. Er wehrte sich gegen eine behördliche Untersagung, Veranstaltungen durchzuführen, bei denen alkoholische Getränke ohne Mengenbegrenzung zu einem einmal entrichteten Preis (Flatrate-Partys) oder

Urteil gegen Missbrauch

Verwaltungsgericht bestätigt Verbot von Alkohol-Partys

Justitia lässt nicht mit sich handeln: Der Betreiber der Discothek Funpark Hannover ist jetzt mit einem Antrag beim Verwaltungsgericht Hannover abgeblitzt, eine von der Stadt Hannover erlassene Verfügung wieder aufheben zu lassen, die den Betreibern verb

Birne beschäftigt Richter

AHGZ, 22.4.06 / sei Der Inhaber eines Gasthofs vertreibt Birnenschaumwein, den er aus einer Birnensorte herstellt, für die in Württemberg seit mehr als 150 Jahren die Bezeichnung "Champagner Bratbirne" verwendet wird. Dagegen klagte ein Verband der franz