Schutzwall gegen falschen Parmesan

Rom, 14. Juli. Die italienischen Käseproduzenten haben einen weiteren Sieg in ihrem Kampf um den Parmigiano Reggiano errungen: Die Codex-Alimentarius-Kommission der Vereinten Nationen, die sich mit Standards und Produktkennzeichnung von Lebensmitteln bef

Markenschutz wird vereinfacht

Die Gemeinschaft ist dem Madrider Protokoll beigetreten

Brüssel, 24. Juni. Die Europäische Gemeinschaft hat bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf ihre Beitrittsakte zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken hinterlegt. Zum ersten Mal tritt die EG als solch

Politik der leeren Stühle kritisiert

Deutschland und Österreich verlassen Saal bei Abstimmung

Brüssel, 19. Mai. Der Streit um den Schutz von Parmesankäse stellt den inneren Zusammenhalt der Europäischen Union auf eine harte Belastungsprobe. Deutschland und Österreich mussten sich vergangene Woche im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) von d

Ursprungsschutz weiter verbessern

Brüssel, 7. August. "Die Urteile des Gerichtshofs in Sachen "Grana Padano" und "Prosciutto di Parma" sind eine Bestätigung für die Wirksamkeit des europäischen Systems zum Schutz geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen." Dies erklärte EU-Agrarkom

WTO-Chef greift jetzt persönlich ein

Genf/Brüssel, 22. Mai. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Supachai Panitchpakdi, nimmt sich des Streits über die Ausweitung des besonderen Bezeichnungsschutzes auf andere Produkte als Weine und Spirituosen persönlich an. Mit der Zustim

Schutzbereich in WTO erweitern

Brüssel, 4. Juli. Die EU will für Erzeugnisse mit geschützten geographischen Ursprungsbezeichnungen bei der Welthandelsorganisation (WTO) einen automatischen Schutz in allen ihr angehörenden Staaten erreichen. Der Sprecher von EU-Handelskommissar Pascal

Patentrecht wird jetzt harmonisiert

Berlin, 23. Mai. Die Bundesrepublik wird den internationalen Vertrag zur Harmonisierung des Patentrechts unterzeichnen. Das hat die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch beschlossen. Der Vertrag war am 2. Juni 2000 von der Weltorganisation für geistiges