Karlsruhe verteidigt " Ballermann 6"

Die Bezeichnung "Ballermann Balneario 6" verletzt Markenrechte

Wie. Karlsruhe, 2. März. Die Bezeichnung "Ballermann-Balneario 6" verletzt die Markenrechte der eingetragenen Marke "Ballermann 6". Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes. Die Bundesrichter hatten folgenden Sachverhalt rechtlich zu wür

"Happy Hippos" sind kein Plagiat

Wie. Karlsruhe, 11. November. Der Süßwarenhersteller Ferrero darf auch weiter in seinen Überraschungseiern die Nilpferdfiguren, die unter dem Namen "Happy Hippos" bekannt sind, vertreiben. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe am Mittwoch dieser

Warsteiner muß nicht aus Warstein sein

Bundesgerichtshof urteilt zur Verbindlichkeit von Herkunftsbezeichnungen - EuGH eingeschaltet / Von Felix Holland

lix. Karlsruhe, 9. Juli. Muß "Warsteiner" in Warstein gebraut sein? Die Antwort, die der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darauf fand lautet "Nein". Allerdings muß der von Warstein abweichende Brauort auf dem Etikett vermerkt sein. Damit endete ein siebenjä

Nilpferde dürfen weiter aus Schoko-Eiern schlüpfen

Landgericht Mannheim wies Klage gegen Ferrero wegen verletzter Urheberschaft bei "Happy Hippos" ab

lix. Mannheim, 28. August. Die Aufregung im Ferrero-Plastikzoo, der normalerweise das Innenleben der "Überraschungseier" bevölkert, ist wieder gewichen: Mit Urteil vom vergangenen Freitag hat die 7. Zivilkammer des Landgerichts Mannheim die Klage eines me

Der Namensklau greift um sich

Beim Online-Einstieg beachten Agenturen und Unternehmen oft nicht, daß ihr Domain-Name schon in anderen Händen ist

FRANKFURT Viele Unternehmen und ihre beratenden Agenturen kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus, wenn sie bei der Planung eines Internet-Auftritts feststellen müssen, daß ihr Name als WWW-Adresse schon vergeben ist. Sogenannte Domain-Grabber sind dann

BGH stärkt Autorenrechte

Gericht verbietet Commerzbank Verwertung von Pressearchiv

KARLSRUHE Die Commerzbank hat mit ihrem Rechercheservice CB-Infobank gegen den Urheberrechtsschutz verstoßen. Zu dieser Auffassung kam der Bundesgerichtshof am 16. Januar und gab damit den Klägern "Handelsblatt" und "FAZ" recht. Von der Urteilsbegründung

medbett: Erster Stützpunkt im Heimtextilien-Fachhandel eröffnet

Orthopädische Bettsysteme

cs Albstadt - Die medbett GmbH, Albstadt-Ebingen, die auf orthopädisch richiges Liegen vom System bis zum therapeutischen Service setzt, strebt in den Heimtextilien-Fachhandel. Erster Stützpunkt ist Brigitte Hornikel, Sindelfingen. Dietmar Schwalb (34),

Altenburger geht nach Karlsruhe

Wie./vwd. Altenburg, 28. September. Die Altenburger Spielkartenfabrik GmbH, Altenburg, wird gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs Verfassungsbeschwerde einlegen. Der Erste Zivilsenat des Karlsruher Gerichts hatte Ende Juni 1995 in letzter Instanz der Kl