Emmentaler-Streit vor EU-Gericht

Bei der mündlichen Verhandlung zum Markenstreit um „Emmentaler“ ließ sich das Gericht der Europäischen Union (EuG) vergangene Woche nicht in die Karten schauen (Az.: T-2/21). Die Organisation „Emmentaler Switzerland“ will den Schutz ihrer Schweizer M

Nutri-Score-Staaten geben Zwischenbericht

Gremium diskutiert offene Praxisfragen – Französische Markeninhaberin will die markenrechtliche Kontrolle auslagern

Frankreich, Belgien, Deutschland & Co. wollen den Unternehmen die Nutri-Score-Nutzung erleichtern, geben aber nur wenig transparent Auskunft über den Fortschritt ihrer Arbeitsgruppe.

Otto und Baur müssen warten

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat zwei Markenrechtsstreitigkeiten um die Verwendung des „Öko-Test“-Siegels ausgesetzt, bis der Europäische Gerichtshof über ein Parallelverfahren (Az.: C 690/17) entschieden hat. Das Magazin „Öko-Test“ hatte den Ver

„Champagner Sorbet“ schmeckt dem EuGH

Luxemburg. Speiseeis kann unter der Bezeichnung „Champagner Sorbet“ verkauft werden, wenn es als wesentliche Eigenschaft einen hauptsächlich durch Champagner hervorgerufenen Geschmack hat. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Das C

Amazons unzulässige Suchwortergänzung

Köln. Amazon hat erneut eine gerichtliche Schlappe erlitten. Nach Ansicht des Landgerichts Köln verletzt Amazons Suchwortergänzung (“Autocomplete“) die Rechte von Markeninhabern und muss nun umprogrammiert werden (Az.: 84 O 13/15). Das Urteil ist noc

Weiter Streit um Balsamico

Produktdeklarationen – Anrufung des EuGH nicht ausgeschlossen

Berlin. Die Nutzung der Gattungsbezeichnung „Aceto Balsamico“ sorgt für einen Zwist. Dieser landet womöglich sogar vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Weiter Streit um Balsamico

Produktdeklarationen – Anrufung des EuGH nicht ausgeschlossen

Berlin. Die Nutzung der Gattungsbezeichnung „Aceto Balsamico“ sorgt für einen Zwist. Dieser landet womöglich sogar vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).