Schlimmeres verhindern

Tauziehen um europäische Tabakproduktrichtlinie dauert an

Berlin. Die Novelle der EU-Tabakproduktrichtlinie wird für die Branche zum Debakel. Die Rauchtabakindustrie kann nur noch auf Erleichterungen im sogenannten Trilog-Verfahren hoffen.

Schlimmeres verhindern

Tauziehen um europäische Tabakproduktrichtlinie dauert an

Berlin. Die Novelle der EU-Tabakproduktrichtlinie wird für die Branche zum Debakel. Die Rauchtabakindustrie kann nur noch auf Erleichterungen im sogenannten Trilog-Verfahren hoffen.

EU-Recht schafft Fakten

Lebensmittelkennzeichnung verabschiedet – Liste zu Health Claims

Brüssel. Nur selten schaffen es EU-Verordnungen in die Schlagzeilen. Doch die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung sorgte 2011 für heiße Debatten. Am Ende siegte dennoch die Vernunft.

EU-Recht schafft Fakten

Lebensmittelkennzeichnung verabschiedet – Liste zu Health Claims

Brüssel. Nur selten schaffen es EU-Verordnungen in die Schlagzeilen. Doch die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung sorgte 2011 für heiße Debatten. Am Ende siegte dennoch die Vernunft.

Reizthema Health Claims

Verordnung über gesundheitsbezogene Aussagen wird zur Farce

Frankfurt. Die EU-Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Aussagen wird zur politischen Farce. Juristen halten inzwischen sogar Klagen gegen die Kommission wegen Untätigkeit und Schadenersatz für möglich. Die sogenannte Health-Claims-Verordnun

EU-Richtlinie mit unabsehbaren Folgen

Frankfurt. Eigentlich ein gesetzgeberischer Skandal: Die Folgen der im Januar 2008 in Kraft getretenen EU-Richtlinie über nährwert- und gesundheitsbezogene Aussagen (Health-Claims) sind bis heute nicht absehbar. Weder die Nährwertprofile wurden in Brüsse

Viel Trubel um Health-Claims

Frankfurt, 27. Dezember. Die von der EU in Kraft gesetzte Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (VNGA oder Health-ClaimsVO) verursachte allerlei Kopfschmerzen in der Branche. So definierte die EU nährwertbezogene Angaben, wie etwa cho

Tabakwerbeverbot verabschiedet

Bundestag setzt EU-Werberichtlinie um - EuGH stützt Kommission

Frankfurt, 28. Dezember. Der Kampf um die Umsetzung der EU-Tabakwerberichtlinie ging im November 2006 zunächst auf nationaler Ebene zu Ende, denn der Bundestag verabschiedete einen Gesetzentwurf zur Änderung des vorläufigen Tabakgesetzes. Nach in Kraft t

Kritik an Health Claims

Die EU-Verordnung wird zu einem bürokratischen Monster

Frankfurt, 28. Dezember. Nach langwierigen Diskussionen zwischen Kommission, Rat und Europäischem Parlament ist die EU-Health-Claims-Verordnung im Jahre 2006 verabschiedet worden. Nach Mitteilung des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BL

Tabakwerbeverbot bleibt unklar

Bundesregierung wollte Richtlinie umsetzen - Klage in Luxemburg

Frankfurt, 29. Dezember. Der Streit um Tabakwerbeverbote zog sich wie ein roter Faden durch das Jahr 2005. Endgültig entschieden wird er durch den Europäischen Gerichtshof ( EuGH) aber erst im nächsten Jahr. Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künas