Markenrecht

EU-Gericht urteilt zur Plattformhaftung

Luxemburg. Amazon ist im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ bei Markenrechtsverletzungen der Marktplatzhändler nicht selbst als Täter verantwortlich. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem vom Parfürmhersteller Coty Germany ange

Amazon droht Urteil zur Haftung

Luxemburg. Der Onlinehändler Amazon soll bei Ware, die im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ verkauft wird, auch für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können, die von Marktplatzhändlern begangen wurden. Dafür plädiert der Gener

Coty streitet gegen Amazon

Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs soll Plattformhaftung für Markenrechtsverletzungen klären

Luxemburg. Abermals kämpft der Parfümhersteller Coty für den Schutz von Markenrechten auf Online-Plattformen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Analyse

Coty-Urteil lässt zentrale Fragen offen

Plattformverbote im deutschen Online-Handel bleiben für Markenhersteller weiterhin riskant / Von Michaela Westrup

Frankfurt. Die juristische Bewertung sogenannter Drittplattformverbote nach deutschem Kartellrecht bleibt auch nach der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs umstritten.

Coty-Votum lässt Fragen offen

Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt über Internet-Plattformverbot – Urteil im Juli erwartet

Frankfurt. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) das mit Spannung erwartete Grundsatzurteil zum selektiven Vertrieb im Onlinehandel verkündet hat, nahm das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt den Fall nun wieder auf.

Analyse

Luxus darf auf Amazon verboten werden

Hersteller können den Vertrieb ihrer Produkte über Online-Drittplattformen einschränken / Von Markus von Fuchs

Frankfurt. Vielen Markenherstellern ist der Vertrieb ihrer Produkte über Online-Handelsplattformen wie Amazon oder Ebay ein Dorn im Auge. Ein Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs sorgt für Klarheit im selektiven Vertrieb.

EuGH stärkt selektiven Vertrieb

Grundsatzurteil zu Online-Plattformverboten – Markenhersteller dürfen Händlern Verkauf über Amazon, Ebay & Co. untersagen

Luxemburg. Hersteller können ihren Händlern in selektiven Vertriebssystemen den Verkauf über Onlineplattformen untersagen. Wie weit das „Coty“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) reicht, ist offen. Das Bundeskartellamt gibt sich kämpferisch.

Kartellamt kritisiert Generalanwalt des EuGH

Stellungnahme des Generalanwalts zu Plattformverbot im Coty-Fall stößt auf geteiltes Echo – Hersteller schaffen Fakten

Bonn. Der Parfümhersteller Coty und der Händler Akzente werten das Votum des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof jeweils als Erfolg für sich. Nach Ansicht des Bundeskartellamts fußt die Bewertung auf einer fehlerhaften Einschätzung des Onlinehandels.

Generalanwalt billigt Plattformverbote

Schlussantrag stärkt Luxushersteller – Europäischer Gerichtshof dürfte Grundsatzurteil schon bald nachlegen

Luxemburg. Laut dem Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof kann ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten, seine Waren auf Amazon & Co. zu verkaufen. Es ist bereits die Rede vom „Todesstoß für mittelständische Händler“.

EU überdenkt Plattformverbote

HDE entlockt der EU-Kommission wichtige Konkretisierung zu ihrer „Sektoruntersuchung E-Commerce“

Brüssel. Die EU-Kommission präzisiert ihre Sicht zur Rechtmäßigkeit von Plattformverboten. Aus Händlersicht sorgt sie damit für mehr Rechtsklarheit bis zum anstehenden Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).