Hintergrund

Wasser ist existenziell

Frankfurt. 0Wasser ist lebenswichtig. Doch dessen Qualität lässt in Deutschland zu wünschen übrig. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat Deutschland im vergangenen Jahr wegen Verletzung des EU-Rechts verurteilt. Vor Gericht zog 2016 die EU-Kom

Arbeitszeitgesetz

Bundesrat lehnt NRW-Initiative ab

Berlin. Ein Antrag des Bundeslands Nordrhein-Westfalen, der die Bundesregierung auffordert, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzupassen, wurde vergangenen Freitag vom Bundesrat abgelehnt. Die Initiative sollte den Tarifpartnern e

Kontrollgebühren machen Schule

Drei Bundesländer wollen bereits Geld für Routineuntersuchungen – Weitere könnten folgen und sich dabei auf EU-Recht berufen

Frankfurt. In der Debatte um Pflichtgebühren für Regelkontrollen im Lebens- und Futtermittelbereich haben Schleswig-Holstein und NRW aus den Erfahrungen in Niedersachsen gelernt. Doch das ändert nichts an der ablehnenden Haltung der Wirtschaft.

Klagewelle gegen Kontrollgebühren

In Niedersachsen 280 Verfahren anhängig – Aufklärungsbedarf hinsichtlich Kalkulationsgrundlage

Hannover. In Niedersachsen rollt eine Klagewelle gegen Gebührenbescheide für Routinekontrollen im Futter- und Lebensmittelbereich an. Brüssel distanziert sich derweil offenbar von seinem Vorhaben, den EU-Staaten die Erhebung solcher Gebühren vorzuschreiben.

Gebühren für Kontrollen?

Seit zwei Jahren arbeitet die EU an einer Neustrukturierung der Verordnung für die amtliche Lebensmittelkontrolle. Besonders brisant: Für Regelkontrollen sollen demnächst Gebühren anfallen.

Gebühren für Kontrollen?

Seit zwei Jahren arbeitet die EU an einer Neustrukturierung der Verordnung für die amtliche Lebensmittelkontrolle. Besonders brisant: Für Regelkontrollen sollen demnächst Gebühren anfallen.

KURZ NOTIERT

Mehr Gäste im Ruhrgebiet OBERHAUSEN. Das Ruhrgebiet legt bei den Gästeankünften zu und folgt dabei dem Landestrend in NRW. Im Vergleich zum Vorjahresmonat 2012 reisten im September 5,2 Prozent mehr Touristen in die Metropole Ruhr. Die Übernachtungszah

KURZ NOTIERT

Mehr Gäste im Ruhrgebiet OBERHAUSEN. Das Ruhrgebiet legt bei den Gästeankünften zu und folgt dabei dem Landestrend in NRW. Im Vergleich zum Vorjahresmonat 2012 reisten im September 5,2 Prozent mehr Touristen in die Metropole Ruhr. Die Übernachtung

Kurz notiert

FRANKFURT/M. Erst Vorspiel, dann Bellas Artes und jetzt M’s Diningroom: Im Ecklokal an der Bornheimer Saalburgstraße hat Marino Matas ein eigenes Restaurant eröffnet. Dort setzt er auf internationale Küche mit mediterranem Einfluss, mittags mit Tages

EU sorgt sich um Antibiotika-Einsatz

Brüssel. Die EU-Kommission will im November einen Aktionsplan zur Reduzierung von Antibiotika in der Tiermast vorlegen. Vor allem das EU-Parlament fordert eine rasche EU-weite Regulierung. So soll der systematische „prophylaktische“ Einsatz von Antibioti