EU verbietet Werbung für bekömmlichen Wein

Pfälzer Wein darf nicht „bekömmlich“ sein. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Leidtragender ist das Deutsche Weintor in Rheinland-Pfalz. Geht es nach den EU-Richtern, dann wird die Winzergenossenschaft den Werbeslogan für ihre säureredu

EU verbietet Werbung für bekömmlichen Wein

Pfälzer Wein darf nicht „bekömmlich“ sein. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Leidtragender ist das Deutsche Weintor in Rheinland-Pfalz. Geht es nach den EU-Richtern, dann wird die Winzergenossenschaft den Werbeslogan für ihre säurereduzier

Watsche für schlechte Gesetzgebung

Underberg-Urteil nennt Health-Claims-Verordnung "höchst unklar" - Klärung nur durch EuGH

Düsseldorf. Das Urteil, mit dem das Oberlandesgericht Düsseldorf Underberg die Auslobung von Wohlbefinden und Bekömmlichkeit erlaubt, bedeutet eine Watsche für den europäischen Gesetzgeber. Das Verbot in der europäischen Verordnung zu gesundheitsbezogen

Verkauf unter Einstand zulassen

EP-Ausschuss verlangt aber Klarstellungen beim Kartellrecht

Brüssel, 2. Mai. Der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments unterstützt den Verordnungsvorschlag der Kommission zur Verkaufsförderung im Binnenmarkt. Dies ergibt sich aus der am 23. April stattgefundenen Abstimmung über die Änderungsanträge in diesem Grem

Heftige Kritik an EU-Vorschlag

Zwei EP-Ausschüsse halten nichts vom Verkaufsförderungsentwurf

Brüssel, 4. April. Der EU-Verordnungsentwurf Verkaufsförderung bleibt umstritten. Im federführenden Rechtsausschuss und den mitberatenden Ausschüssen Wirtschaft und Umwelt haben die Berichterstatter inzwischen ihre Berichtsentwürfe vorgelegt. Der belgis