Rechtsstreit: Levi’s behält die roten Fähnchen

Nur Levi’s darf markante rote Fähnchen an seine Gesäßtaschen nähen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Damit geht ein dreijähriger Rechtsstreit zwischen dem ältesten Jeans-Hersteller der Welt und dem Schweizer Einzelhändler Col

Rechtsstreit: Levi’s behält die roten Fähnchen

Nur Levi’s darf markante rote Fähnchen an seine Gesäßtaschen nähen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Damit geht ein dreijähriger Rechtsstreit zwischen dem ältesten Jeans-Hersteller der Welt und dem Schweizer Einzelhändler

Goldhasen-Streit wird zur Farce

Bundesgerichtshof vermisst essbares Beweisstück - Enteignung durch Werbung - OLG muss Markenstreit zum dritten Mal begutachten

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat sich bereits zum zweiten Mal mit dem Markenstreit um den " Goldhasen" befasst - und verwies den Fall, unter anderem wegen eines verloren gegangenen Schokoladenhasen, zurück an das Oberlandesgericht Frankfurt. Das muss

dm fährt Rossmann in die Parade

Streit um Eigenmarken-Werbung - Neun Abmahnungen gegen Rossmann - Geschäftsführerin Gerlinde Sulzmaier geht

Frankfurt. dm zettelt im Kampf um Kunden und Marktanteile zunehmend juristische Streitereien mit Rossmann an. Die Unruhe in Karlsruhe wächst, der Weggang der Geschäftsführerin Gerlinde Sulzmaier ist für das Unternehmen ebenso ungewöhnlich wie die relativ

"Der Online-Vertrieb lässt sich nicht kontrollieren"

Die E-Commerce-Strategien von Markenanbietern und wie sie versuchen, die Verkäufe über das Internet zu steuern

Nahezu jede Woche gehen neue Mode-Web-Shops online. Einzelhändler und Markenanbieter erweitern mit dem Internetvertrieb Service-Angebot, Reichweite und Kundenstamm. Die meisten der Branche sind sich einig, an E-Commerce kommt man nicht vorbei. Selbst di

Dreidimensionale Marke durchgesetzt

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat die Schokostäbchen des französischen Süßwarenunternehmens Révillon Chocolatier als dreidimensionale Marke anerkannt. Eine bei Aldi verkaufte Kopie eines niederländischen Herstellers wurde mit dem Urteil vom 18. März a

Opel-Blitz darf Modellauto zieren

Karlsruhe. Die Verwendung eines Markenzeichens auf einem Spielzeugauto bedeutet keine Verletzung der Rechte des Originalherstellers. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Opel wollte der Spielzeugfirma Autec den Vertrieb eines Modellautos verbieten

DDR und CCCP auf Kleidung erlaubt

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Die auf den T-Shirts angebrachten Symbole ehem

Ferrero siegt über Fifa

Süßwarenkonzern darf weiter mit Fußball-WM werben

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat eine Revision des Weltfußballverbandes Fifa zurückgewiesen. Der Süßwarenriese Ferrero darf sich Wort- und Bildmarken rund um das Thema Fußballweltmeisterschaft 2010 eintragen lassen. Die Ferrero Deutschland GmbH ist

Zweimal blaues Auge für Nivea

Blau ist als Grundfarbe freihaltebedürftig - Neue Leitlinien beim Farbmarkenschutz / Von Oliver Spuhler

München. Nivea-Markeninhaber Beiersdorf darf dem Wettbewerber Unilever nicht verbieten, bestimmte Dove-Pflegeprodukte in blauer Farbe zu vertreiben, entschied jüngst das OLG Hamburg. Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg (Az.:5 U 148/07) verfüg