Rewe mit Vierlinden ohne Markenschutz

München. Die Markenanmeldung der Rewe für ihre " Vierlinden" Bio-Supermärkte ist gescheitert. Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen (Az: 33W(pat) 105/06). Rewe hatte 2005 d

Red-Bull-Dose auf dem Prüfstand

LG Mannheim hebt einstweilige Verfügung auf - Berufung vor OLG

Frankfurt, 25. März. Das Landgericht Mannheim hat eine einstweilige Verfügung des Unternehmens Red Bull gegen den Getränkeimporteur Übermorgen GmbH aufgehoben. Die 4. Kammer für Handelssachen begründet ihr Urteil mit Zweifeln an der Einzigartigkeit der Re

Zentrale stoppt Ford/Rewe-Aktion

20 Euro-Gutschein für Hauptuntersuchung ist wettbewerbswidrig

Bad Homburg, 11. März. Die von Ford und Rewe bundesweit beworbene Aktion "Runde Sache! Wir schenken Ihnen 20" im Rahmen der Durchführung einer Hauptuntersuchung war wettbewerbsrechtlich keine runde Sache. Die Aktion verstößt gegen wettbewerbsrechtliche Vo

Kirch-Klage gegen Rewe vertagt

Frankfurt, 29. Januar. Im Streit um eine Forderung der Kirch-Gläubiger von 129,6 Mio. Euro gegenüber dem Rewe-Konzern wurde die Entscheidung jetzt auf den 22. April vertagt. Im ersten Aufeinandertreffen der streitenden Parteien vergangene Woche konnte kei

Erste Runde im Kirch Media-Streit

München, 15. Januar. Die mündliche Verhandlung im Streit zwischen dem Insolvenzverwalter der "Kirch Media", Michael Jaffé, und dem Handelsunternehmen Rewe findet am 22. Januar vor dem Landgericht München I statt. Es geht dabei um eine Klage auf Rückzahlun

Rewe soll 128 Millionen zahlen

München, 20. November. Am 28. November 2003 versucht der KirchMedia Insolvenzverwalter Michael Jaffé vor dem Landgericht München I mittels einer Zahlungsklage rund 128 Mio. Euro plus 1,6 Mio. Euro Zinsen von der Rewe zurückzufordern. Rewe hatte vor zwei J

Rewe verlor vor dem Bundesgerichtshof

Die Eintragung des Wortzeichens "Today" für Waren des täglichen Bedarfs wurde abgelehnt / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 5. März. Die Eintragung des Wortzeichens "Today" für Waren des täglichen Bedarfs ist vom Bundesgerichtshof höchstrichterlich abgelehnt worden. Damit wurde die Versagung der Prüfungsstelle des Deutschen Patentamts in München gegenüber der Rewe-Z