Rewe mit Vierlinden ohne Markenschutz

München. Die Markenanmeldung der Rewe für ihre " Vierlinden" Bio-Supermärkte ist gescheitert. Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen (Az: 33W(pat) 105/06). Rewe hatte 2005 d

Konkurrenz für staatliches Lotto

Das Bundeskartellamt will den Tippschein-Vertriebsmarkt auch für private Anbietern öffnen

Bonn/München, 31. August. Das Bundeskartellamt will im Interesse der Millionen von Tipp-Kunden für mehr Konkurrenz beim staatlichen Lotto sorgen. Die 16 Länder-Gesellschaften dürften den Markt nicht weiter regional in den Ländergrenzen unter sich aufteil

"Schwarzer Abt" ist besonderes "Bier"

Klosterbrauerei Neuzelle gewinnt nach 10 Jahren den Rechtsstreit um Bezeichnung "Bier" - Reinheitsgebot dient nur Traditionspflege

Neuzelle, 3. März. Mit Zufriedenheit und Erleichterung hat der Geschäftsführer der Klosterbrauerei Neuzelle, Helmut Fritsche, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes im zehnjährigen Rechtsstreit um die Bezeichnung Bier für das im Brandenburgischen

Rückendeckung für FOC-Standorte

Centerbetreiber äußert sich positiv zu den jüngsten Verwaltungsgerichts-Entscheidungen

Wie. Berlin, 31. Mai. In zwei Entscheidungen zu Gunsten der Errichtung von Factory Oulet-Centern (FOC) sieht der Entwickler, Betreiber und Eigentümer von solchen Zentren, BAA McArthurGlen, eine "gerichtliche Rückendeckung für die Standortkommunen". So h

Spargelstreit ist beendet

"Beelitzer Spargel" nun für gleichnamigen Verein geschützt

d.b. Berlin, 13. April. Spargel aus der traditionellen Brandenburger Anbauregion rund um Beelitz ist künftig als Namensmarke geschützt. Das Münchner Patentamt hat jetzt dem 1991 gegründeten Verein "Beelitzer Spargel e.V." die Rechte an dem als Kollektivma