Kalkstein als Marke gelöscht

München. Die Löschungsanträge der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz für die Eintragungen von Begriffen wie Kalkstein und Schiefer als Weinmarken (lz28-08) sind nur teilweise erfolgreich. Die Kammer verlangt, solche geologischen Bezeichnungen für alle

Markenschutz für "Löss" gestrichen

München. Das Deutsche Marken- und Patentamt hat den Markenschutz für "Löss" wieder gelöscht. Die Eintragung der Wortmarke für ein rheinhessisches Weingut sei unzulässig gewesen, denn es bestehe ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit an der Freihalt

Lauter Streit um Kies und Keuper

Markenschutz für geologische Begriffe entzweit Weinerzeuger - Kammer beantragt Löschung

Mainz. Dass sich einzelne Winzer geologische Begriffe wie Schiefer, Kiesel und Kalkstein als Wortmarke gesichert haben, empört ihre Berufsgenossen. Die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz verlangt die Löschung der Marken. Ein langer Rechtsstreit bahnt