Kurz notiert

DEIDESHEIM. Im historischen Rathaus in Deidesheim wurde mit dem Portal Pfälzerwald ein Startpunkt mit Informationen über touristische Angebote und Sehenswürdigkeiten eingerichtet. Über Touchscreen können die Themen ausgewählt und auf das Landschaftsmodel

Rheinland-Pfalz

Wirte in der Warteschleife

Erste Bilanz nach 100 Tagen Nichtraucherschutzgesetz: Manche Betriebe sprechen von Erfolg, die anderen von Gängelung

MAINZ. Nach 100 Tagen Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz sind die Rauchverbote in Teilen unverändert strittig: Manche Gastronomen berichten von Umsatzeinbußen, andere Wirte von einer Belebung des Geschäfts. Insgesamt liegen dem Verfassungsgerich

Rheinland-Pfalz

Jetzt sollen die Raucher hinter Glas

Ingelheimer Wirt muss nicht genehmigten Pavillon abreißen und schöpft doch Hoffnung

INGELHEIM. Das Nichtraucherschutzgesetz belastet viele Gastronomen. Einer von ihnen ist Ayman Karime, Chef des Restaurants Apricot in der Bahnhofstraße in Ingelheim. Ein von ihm erstellter Raucher-Pavillon wurde ihm nicht genehmigt und musste abgerissen

Berlin

Krebsforscher fordern mehr Schutz

Neues Rechtsgutachten: Bund könnte das Nichtraucherschutzgesetz flächendeckend umsetzen / Kritik an den Umsatzzahlen

BERLIN. Erklärter Gegner jeglicher Ausnahmen beim Rauchverbot ist das Deutsche Krebsforschungszentrum (dkfz). Der bestehende "Flickenteppich" beim Nichtraucherschutz sei nicht dazu geeignet, das Problem des Passivrauchens in der Gastronomie zu beheben, s

Verbraucherrecht macht Branche Sorge

Bundesländer setzen Verbraucherinformationsgesetz um - Beim Vollzug droht Flickenteppich - Gesetz tritt am 1. Mai in Kraft

Frankfurt. In den Bundesländern laufen derzeit die Vorbereitungen für den Vollzug der neuen Verbraucherrechte auf Hochtouren. In knapp fünf Wochen tritt das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Kraft. Durch das VIG sind Behörden künftig unter bestimmte

Rheinland-Pfalz

Raucherlaubnis in Ein-Raum-Gaststätten

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass in inhabergeführten Ein-Raum-Gaststätten, die keine weiteren Mitarbeiter beschäftigen, das Rauchverbot des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes vorläufig ausgesetzt w

Kommentar

Kleinstaaterei in der Gastronomie

Von Heinz Feller

Ob in kleineren Gaststätten weiter geraucht werden darf, entscheidet das höchste rheinland-pfälzische Gericht zwar erst in einigen Monaten. Aber die kürzlich getroffene Eilentscheidung (AHGZ vom 16. Februar) zeigt: Die Richter haben erhebliche Zweifel, o

Rheinland-Pfalz

Wirte fürchten um die Existenz

Für viele Einraum-Gastronomen ist die Aussetzung des Rauchverbots die letzte Hoffnung / Teilerfolg für klagende Gastwirte

MAINZ. Was tun wenn's brennt? Wenn es sich dabei um Zigaretten handelt, die ab 15. Februar 2008 in Rheinland-Pfalz unerlaubterweise in Gaststätten glimmen, lautet die Antwort: Die kommunalen Ordnungsbehörden schreiten ein. Mit einer Ausnahme: In kleinere

Richter lassen Gäste qualmen

Rauchverbot auf der Kippe: Verfassungsgericht Koblenz gesteht kleinen Kneipen Ausnahmen zu

STUTTGART. Ein Urteil, das die gastgewerbliche Branche förmlich elektrisiert: Richter haben das Rauchverbot gelockert. Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz hat das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Rheinland-Pfalz zumindest teilweise außer Kraft geset

Rheinland-Pfalz

Wirte haften für ihre Gäste

Eine Zigarette kann bis zu 1000 Euro kosten / Kontrolle des Rauchverbots in der Gastronomie / Wirte in der Verantwortung

MAINZ. Zwar wird Einraum-Wirten mit einer Eilentscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Koblenz vorerst eine Schonfrist beim Rauchverbot gewährt. Kontrollen des Rauchverbots ab dem 15. Februar wird es in Rheinland-Pfalz aber auf jeden Fall geben - und