Havana Club bleibt bei Pernod

Frankfurt, 15. März. Der Spirituosenhersteller Pernod Ricard hat sich im Streit um die Rechte an Havana Club vor einem Madrider Gericht durchgesetzt. Die Richter bezeichneten die Ansprüche, die der Wettbewerber Bacardi an dem Rum in Spanien angemeldet ha

Markenschutz wird vereinfacht

Die Gemeinschaft ist dem Madrider Protokoll beigetreten

Brüssel, 24. Juni. Die Europäische Gemeinschaft hat bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf ihre Beitrittsakte zum Madrider Protokoll über die internationale Registrierung von Marken hinterlegt. Zum ersten Mal tritt die EG als solch

Rechtsgrundlagen für GVO-Handel

Brüssel, 18. September. Das multilaterale Umweltabkommen Cartagena-Protokoll zum Schutz der biologischen Vielfalt und menschlichen Gesundheit vor Risiken der Gentechnik ist am Donnerstag voriger Woche in Kraft getreten. Es enthält klare Rechtsgrundlagen f

Codex-Entscheidung ein Erfolg der deutschen Joghurt-Hersteller

Weltweite Zulassung von "Joghurt mild" und nationale Regelung für "Joghurterzeugnis wärmebehandelt" - Von Gernot Werner

Frankfurt, 8. Mai. Das Codex-Alimentarius-Kennzeichnungs-Komitee hat jetzt beschlossen, dass die Kennzeichnung "Joghurt" und "Joghurt mild" weitestgehend der deutschen Regelung angeglichen ist und die Kennzeichnung "Joghurt wärmebehandelt" zukünftig in De