Wertheim-Prozess geht noch weiter

Düsseldorf, 16. April. Im Streit um das Wertheim-Erbe ist weiter offen, ob es in den USA zu einem Verfahren gegen die KarstadtQuelle AG kommt. Die für vorigen Donnerstag erwartete Entscheidung eines Bezirksgerichts in New Jersey über die Zulassung einer K

KarstadtQuelle erneut verklagt

Hamburg, 10. April. Die deutschen Erben der Kaufhausfamilie Wertheim werden einem Bericht der "Financial Times Deutschland (FTD)" zufolge eine weitere Schadenersatzklage in den USA gegen die KarstadtQuelle AG, Essen, einreichen. Die Klage gehe Montag oder

Mehrfachstimmrechte erfassen

Klaus-Heiner Lehne legt Bericht zum EU-Übernahmerecht vor

Brüssel, 27. März. Nach der Vorstellung des Europäischen Parlaments (EP) soll das künftige EU-Übernahmerecht es den EU-Regierungen erlauben, feindliche Übernahmeversuche aus Drittländern abzuwehren. Das geht aus dem vorliegenden Berichtsentwurf des CDU-Ab

Deutschland gegen Werbeverbot

Berlin stimmt Text einer Anti-Tabak-Konvention der WHO nicht zu

Genf/Brüssel, 27. März. Gegen die Vorbehalte Deutschlands und der Vereinigten Staaten haben sich die 171 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) soeben auf eine Rahmenkonvention zur Bekämpfung des Tabakkonsums verständigt. Danach müssen kü

Gardena erfolgreich gegen Fälschungen

Frankfurt, 13. März. Aldi Süd hat auf den weiteren Verkauf eines Rasensprengers verzichtet und gegenüber dem deutschen Gartengerätehersteller Gardena am 10. März 2003 eine Unterlassungserklärung abgegeben. Gardena hatte festgestellt, dass ein Rasensprenge

"Konjak"-Verbot zugestimmt

Bundesrat weist auf falsche Formulierung einer Richtlinie hin

Berlin, 14. November. Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene dauerhafte Verbot der Verwendung des Zusatzstoffs "Konjak" (E425) in Gelee-Süßwaren einschließlich Gelee-Süßwaren in Minibechern, so genannten "Mini-Cup-Jellys", wird vom Bundesrat b

Keine Einigung über Gen-Lebensmittel erreicht

Erst sollen Regelungen über Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit verabschiedet werden - Deutschland hält sich bedeckt

Luxemburg, 24. Oktober. In den Brüsseler Verhandlungen über die Kennzeichnung und Zulassung von gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermitteln ist weiterhin alles offen. Weder den EU-Agrarministern noch ihren Kollegen aus den Umweltressorts gelang es

Wertheim-Streit nicht beigelegt

Berlin, 10. Oktober. Der Versuch, den Restitutionsstreit um die Berliner Immobilien der ehemaligen jüdischen Kaufhauskette Wertheim auf dem Verhandlungswege beizulegen, ist gescheitert. Bei einer Verhandlungsrunde am vorigen Freitag in Bonn, konnte dem Ve

Deutsche Kritik an US-Bilanzeid

Hamburg, 22. August. Die Bundesregierung hat die neuen US-Börsengesetze, nach denen auch deutsche Vorstände ihre Bilanzen beeiden sollen, kritisiert. In einem Schreiben vom vorigen Donnerstag hat Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin den zuständigen

Michaele Schreyer gibt nicht auf

Mit neuer Klage in New York den Tabakschmuggel bekämpfen

Brüssel, 25. Juli. Die EU gibt ihre Bemühungen nicht auf, drei US-Tabakkonzerne mit dem Vorwurf des Zigarettenschmuggels und der Geldwäsche zu verklagen. Haushaltskommissarin Michaele Schreyer hat jetzt Berufung gegen das Urteil eines New Yorker Bezirksge