Schmidt schiebt wichtige Projekte vor sich her

Die Reform der Lebensmittelbuchkommission und die Umsetzung der Tabak-Richtlinie sowie der Transparenz-Regelung stehen aus

Berlin. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) gerät mit der Umsetzung seiner politischen Agenda in Verzug. Der Projektstau betrifft die rechtssichere Transparenzregelung ebenso wie die Umsetzung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie.

BMWi sichert Tabakindustrie Export

Kompromiss zur Umsetzung EU-Tabakproduktrichtlinie enthält Ausfuhrregelung

Berlin. Nach der holprigen Ressortabstimmung zur nationalen Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie bleibt es bei scharfen Regulierungen. Doch zumindest der Export bleibt verschont – entgegen den Plänen des BMEL.

Plain Packs umstritten

Verfassungsrechtliche Bedenken in der Koalition

Berlin. Die Tabakbranche wartet gespannt auf die nationale Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie. Die Einführung von Einheitspackungen in Deutschland bleibt unwahrscheinlich.

Tabakrichtlinie bleibt eine Hängepartie

Berlin. Für die deutsche Tabakwirtschaft gerät die Umsetzung der novellierten EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD) bis zum Stichtag 20. Mai 2016 zur Zitterpartie. Nationale Vorgaben sind weiterhin nicht in Sicht. Das Umsetzungsszenario des federführenden Bund

Tabakrichtlinie bleibt eine Hängepartie

Berlin. Für die deutsche Tabakwirtschaft gerät die Umsetzung der novellierten EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD) bis zum Stichtag 20. Mai 2016 zur Zitterpartie. Nationale Vorgaben sind weiterhin nicht in Sicht. Das Umsetzungsszenario des federführenden

Keine Plain Packs in Deutschland

Schmidt legt keinen Zeitplan zur Tabakregulierung vor

Berlin. Bei der anstehenden Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie in deutsches Recht will die Bundesregierung keine neutralen Einheits-Zigarettenpackungen ohne Markenlogos (Plain Packs) einführen.

Keine Plain Packs in Deutschland

Schmidt legt keinen Zeitplan zur Tabakregulierung vor

Berlin. Bei der anstehenden Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie in deutsches Recht will die Bundesregierung keine neutralen Einheits-Zigarettenpackungen ohne Markenlogos (Plain Packs) einführen.