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    Lebensmittel Zeitung 18 vom 07.05.2010 Seite 028

    Recht

    Kalkstein als Marke gelöscht

    München. Die Löschungsanträge der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz für die Eintragungen von Begriffen wie Kalkstein und Schiefer als Weinmarken (lz28-08) sind nur teilweise erfolgreich. Die Kammer verlangt, solche geologischen Bezeichnungen für alle

    [930 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung 28 vom 10.07.2009 Seite 024

    Recht

    Markenschutz für "Löss" gestrichen

    München. Das Deutsche Marken- und Patentamt hat den Markenschutz für "Löss" wieder gelöscht. Die Eintragung der Wortmarke für ein rheinhessisches Weingut sei unzulässig gewesen, denn es bestehe ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit an der Freihalt

    [834 Zeichen] € 5,75