Von Lidl-Farben, Tarzanschrei und Duftnoten

Wachsende Bedeutung neuer Markenformen - Milchschnitte als dreidimensionale Marke

Frankfurt. Die Möglichkeit, außer Worten und Bildern auch dreidimensionale Formen, Farben, Klänge und sogar Gerüche als Marke einzutragen, wird von Markenartiklern zunehmend genutzt. Höchstrichterliche Entscheidungen stecken die Grenzen des Möglichen ab.

Marken beschäftigen die Gerichte

Konkurrenz der Herkunftsbezeichnungen - Grundsatzurteile

Frankfurt, 27. Dezember. Die EU forciert den Schutz geografischer Herkunftsangaben und tangiert damit zunehmend auch Markenrechte. Auch sonst haben Markeninhaber 2007 einige juristische Niederlagen erlitten. Der Schutz gegen die Nachahmung durch Handelsm

Ferrero verteidigt Milchschnitte

Karlsruhe, 1. November. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) bestätigte in einem jüngsten Urteil den Markenrechtsschutz für Ferreros "Milchschnitte". Der italienische Hersteller Stefania Industria Dolciaria S.p.A. wollte ein Produkt, das der Milchsch