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    Lebensmittel Zeitung Nr. 41 vom 10.10.1997 Seite 044

    Recht

    Erfolgreiche Wilthener

    Winkelhausen unterläßt die Bezeichnung "Goldi Kron"

    h.d. Berlin, 9. Oktober. In dem Streit um die ostdeutsche Weinbrandverschnitt-Marke "Goldkrone" und ähnlich klingende Ersatz- Bezeichnungen hat die Wilthener Weinbrennerei, Wilthen, eine Tochter der Gräflich von Hardenbergschen Firmengruppe, einen weitere

    [2550 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 21 vom 23.05.1997 Seite 026

    Recht

    Einigung über die "Goldkrone" erzielt

    Weinbrandverschnitt-Marke wird ab Juli 1997 von drei Unternehmen unter Hersteller-Angabe vertrieben / Von Heidi Dürr

    Berlin, 22. Mai. Der jahrelange Streit um die ostdeutsche Weinbrandverschnitt-Marke "Goldkrone" steht kurz vor dem Abschluß. Die Spirituose mit diesem Namen darf ab Juli dieses Jahres nur noch von den drei ursprünglichen Herstellern mit deutlicher Angabe

    [4455 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 50 vom 13.12.1996 Seite 028

    Recht

    Likör-Name untersagt

    Spirituosenfirma lehnte sich unlauter an "After Eight" an

    h.d. Berlin, 12. Dezember. Die sachsen-anhaltinische Firma Schloßberg Spirituosen GmbH Allstedt darf ihren Schoko-Mint-Sahne-Likör "Allstedter Schloßberg After Eight und zu jeder Zeit" künftig nicht mehr unter diesem Namen vertreiben. Bis April nächsten

    [1868 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 15 vom 12.04.1996 Seite 026

    Recht

    "Goldkrone" wurde rechtskräftig als Marke anerkannt

    Das Bundespatentamt muß eintragen - Münchener Urteil kann auch Folgen für den Kölner Prozeß haben

    h.d. Berlin, 11. April. Das Bundespatentgericht in München hat am 13. März 1996 nach mündlicher Verhandlung entschieden, daß der Weinbrandverschnitt-Name "Goldkrone" keine Gattungsbezeichnung ist, sondern als Marke anerkannt und vom Bundespatentamt einget

    [4356 Zeichen] € 5,75