Health-Claims-Verordnung bietet immer noch offene Fragen

Europäischer Gerichtshof könnte Rechtsprechung zu gesundheitsbezogenen Angaben konkretisieren / Von Alfred Hagen Meyer

Frankfurt. Das „Doppelherz“-Verfahren wirft die Frage auf, wann und in welcher Form allgemeine gesundheitsbezogene Angaben speziell zugelassenen Aussagen „beigefügt“ werden dürfen.

Analyse

Health Claims stellen Herausforderung dar

Gerichte schlagen bedenkliche Kapriolen bei Urteilen zu gesundheitsbezogenen Angaben / Von Alfred Hagen Meyer

Frankfurt. „Bekömmliches Bier“ und Queissers „B-Vitamine“: Gleich zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zeigen, dass „gesundheitsbezogene Angaben“ im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO) Fallstricke bereithalten.

Analyse

Neue Höchstmengen vorgelegt

Bundesinstitut für Risikobewertung eröffnet Diskussion um Nahrungsergänzungsmittel / Von Alfred H. Meyer

Frankfurt. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) wagt einen erneuten Vorstoß zu Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln. Ein wichtiger Anstoß hin zu verbindlichen Regeln.

Analyse

Kritik an der Krisenkommunikation

Der umfangreiche Rückruf von Mars ist in mehrfacher Hinsicht ungewöhnlich – Von Alfred Hagen Meyer

Frankfurt. Die gigantische Rückrufaktion von 40 Mars-Produkten in mehr als 50 Ländern und über einen ungewöhnlich langen Zeitraum wirft Fragen auf.

Analyse

Entwarnung für den Transportschutz

Zur lebensmittelrechtlichen Einordnung von Verpackungsmaterialien / Von Alfred Hagen Meyer und Levke Voß

Frankfurt. Die Frage, für welche Verpackungsmaterialien sogenannte Konformitätserklärungen erforderlich sind, beschäftigt Hersteller und Händler. Ein Blick in die einschlägigen Verordnungen schafft Klarheit.

Analyse

Entwarnung für den Transportschutz

Zur lebensmittelrechtlichen Einordnung von Verpackungsmaterialien / Von Alfred Hagen Meyer und Levke Voß

Frankfurt. Die Frage, für welche Verpackungsmaterialien sogenannte Konformitätserklärungen erforderlich sind, beschäftigt Hersteller und Händler. Ein Blick in die einschlägigen Verordnungen schafft Klarheit.

„Wiener Würstchen mit Wasserzusatz“?

Übersetzungsfehler in der deutschen Fassung der LMIV könnte die gesetzliche Intention fehldeuten

Die neue Lebensmittel-Informations-Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV), welche am 12.Dezember 2011 zwar in Kraft getreten ist, jedoch im Wesentlichen erst ab dem 13. Dezember 2014 gilt, wirft schon jetzt ihre Schatten voraus bzw. stellt dem Rechtsunterworfenen knifflige Fragen. Bei der (teils) neuen Pflichtkennzeichnung scheint der Normsetzende die Fleischbranche schwer auf dem Kieker gehabt zu haben, wobei die „Imitat“-Diskussion die Unheilbringende war und (noch) ist.

„Wiener Würstchen mit Wasserzusatz“?

Übersetzungsfehler in der deutschen Fassung der LMIV könnte die gesetzliche Intention fehldeuten

Die neue Lebensmittel-Informations-Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV), welche am 12.Dezember 2011 zwar in Kraft getreten ist, jedoch im Wesentlichen erst ab dem 13. Dezember 2014 gilt, wirft schon jetzt ihre Schatten voraus bzw. stellt dem Rechtsunterworfenen knifflige Fragen. Bei der (teils) neuen Pflichtkennzeichnung scheint der Normsetzende die Fleischbranche schwer auf dem Kieker gehabt zu haben, wobei die „Imitat“-Diskussion die Unheilbringende war und (noch) ist.

Analyse

Öffentlicher Pranger statt Rechtsstaat

Kritik an neuem LFGB – Schmähkritik der Behörden ist unzulässig / Von Alfred Hagen Meyer

Frankfurt. Das Lebensmittelgesetzbuch (LFGB) verpflichtet die Behörden seit Oktober, Beanstandungen vor allem hygienischer Mängel mit dem Namen der betroffenen Unternehmen zu veröffentlichen. Der Autor beurteilt die behördliche Praxis als oft unzulässig.

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Öffentlicher Pranger statt Rechtsstaat

Kritik an neuem LFGB – Schmähkritik der Behörden ist unzulässig / Von Alfred Hagen Meyer

Frankfurt. Das Lebensmittelgesetzbuch (LFGB) verpflichtet die Behörden seit Oktober, Beanstandungen vor allem hygienischer Mängel mit dem Namen der betroffenen Unternehmen zu veröffentlichen. Der Autor beurteilt die behördliche Praxis als oft unzulässig.