Aber bitte in Farbe!

Markenrecht: Wie Unternehmen ihre Couleur schützen lassen – und vor Gericht verteidigen

Zwischen der Münchner Cincinnati-Straße und der Herrenstraße in Karlsruhe liegen nur rund 250 Kilometer Luftlinie und doch Welten. Hier residiert das Bundespatentgericht (BPatG), dort der Bundesgerichtshof (BGH). Beide spielen die Hauptrollen in den

Nivea bleibt blau – vorerst

Beiersdorf schafft Teilerfolg / Bundespatentgericht muss erneut ran

Aufatmen bei Beiersdorf. Der Hamburger Konsumgüterriese hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Streit um die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ einen Teilerfolg erzielt. Die Richter am höchsten deutschen Verwaltungsgericht geben den Fall zurück an d

Nivea-Streit noch ohne Entscheidung

Im Streit zwischen Beiersdorf und Unilever um die Farbmarke „Nivea-Blau“ entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) erst am 9. Juli – für Experten durchaus überraschend. Der zuständige Richter deutete an, dass künftig ein deutlich geringerer Erkennungsw

BGH urteilt über Streit von Beiersdorf und Unilever

Am heutigen Donnerstag urteilt der Bundesgerichtshof (BGH) über den „Nivea-Streit“. Unilever hatte die Löschung der vom Konkurrenten Beiersdorf eingetragenen Farbmarke beantragt und vom Bundespatentgericht Recht bekommen. Weil die von Beiersdorf eing