Schutzkonsortien bekommen mehr Macht

Novellierte Verordnung – Registrierte geografische Angaben – Erzeuger erhalten mehr Mitsprache

Ab Mitte Mai gelten neue Regeln für geografische Angaben wie Champagner, Nürnberger Lebkuchen oder Parmigiano Reggiano.

Grana-Padano-Urteil sorgt für Unruhe

Streit um „Grana“ als Gattungsbezeichnung – Europäische Kommission bleibt Klarstellung schuldig

Mit seiner Entscheidung zur Bezeichnung eines Hartkäses vollzieht Italien erstmals die „Balsamico“-Rechtsprechung des EuGH nach. Das Turiner Urteil wirft eine Grundsatzfrage auf, die für das gesamte Recht des geografischen Herkunftsschutzes relevant ist.

Geografische Angaben

„Grana“ ist ein Gattungsbegriff

Die Bezeichnung „Grana“ ist ein Gattungsbegriff, der nicht allein, sondern nur in Verbindung mit dem Wort „Padano“ schutzfähig ist. Ebenso wie bei „Mozzarella“ oder „Pecorino“ sei die Verwendung des Wortes frei, sofern es nicht in der geschützten Bez

Gewerblicher Rechtsschutz

Emmentaler Käse ist keine EU-Marke

Der Begriff „Emmentaler“ kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden, weil die Verbraucher Emmentaler als Käsesorte wahrnehmen – nicht als geografische Herkunftsangabe. Das hat das Gericht der Europäischen Union geurteilt (Az.: T-2/21). Die

Kurswechsel im Recht der geografischen Angaben polarisiert

Brüssel will Herkunfts-Siegeln einen Push verleihen – Verordnungsentwurf im ersten Quartal – Kompetenzverlagerung von EU-Kommission auf Markenamt denkbar

Das EU-Markenamt könnte mehr Mitspracherecht zu geografischen Angaben bekommen – Reformpläne, die vor allem in Italien auf wenig Gegenliebe treffen.

Gericht urteilt zu EU-Herkunftssiegel

Markeninhaberin und österreichisches Gremium streiten um „Steirisches Kürbiskernöl“

Das EU-Gericht hat in seinem „Kürbiskernöl“-Urteil keine abschließende Entscheidung zur Markenschutzfähigkeit von EU-Herkunftssiegeln getroffen.

Geografische Herkunftsangaben sorgen zunehmend für Streit

Gerichtsurteile reichen vom „Hohenloher Landschwein“ über ein „Champagner-Sorbet“ bis hin zu „Desperados“/ Von Dr. Daniel Kendziur

Geografische Herkunftsangaben sind oft schwer zu erlangen, liefern im Gegenzug sicheren Schutz gegen Trittbrettfahrer – und sie sorgen zunehmend für juristische Auseinandersetzungen. Ein Überblick.

EuGH urteilt zu Champagner

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) durfte sich erneut mit der Reichweite der geschützten Ursprungsbezeichnung (g.U.) für Champagner befassen. Das Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (CIVC) hatte in Spanien gegen einen Betreiber der Tapas-Ba

„Jedes Gebiet in Italien ist einzigartig“

Herr Rosati, 876 italienische Spezialitäten sind aktuell durch eine g.U., g.g.A. oder g.t.S. geschützt. Das sind mehr als in jedem anderen Land Europas – aber nur wenige Produkte sind auch außerhalb Italiens bekannt. Warum also dieser Aufwand? Der

BGH urteilt zum Landschwein

Regionale Herkunftsbezeichnungen können nach deutschem Markenrecht geschützt sein. Das hat der BGH u.a. am Beispiel des „Hohenloher Landschweins“ entschieden. Das Gericht wies die Revisionen u.a. einer Metzgerei zurück und gab der Bäuerlichen Erzeuge