Markenrecht

Netto darf „Ohio“ nicht für sich haben

Der Name „Ohio“ kann nicht als Marke für Backwaren oder vergleichbare Produkte eingetragen werden. Das Bundespatentgericht hat eine Beschwerde von Netto Markendiscount gegen einen entsprechenden Ablehnungsbeschuss des Markenamtes zurückgewiesen (Az.:

Schutzkonsortien bekommen mehr Macht

Novellierte Verordnung – Registrierte geografische Angaben – Erzeuger erhalten mehr Mitsprache

Ab Mitte Mai gelten neue Regeln für geografische Angaben wie Champagner, Nürnberger Lebkuchen oder Parmigiano Reggiano.

Rungis Express verzichtet auf Rungis

Künftig tritt die Rungis express GmbH unter dem Namen R express auf. „Diese Entscheidung basiert auf dem Ergebnis des Verfahrens um die Nutzungsrechte am Handelsnamen Rungis“, teilte das Unternehmen mit. Die Rechtsform Rungis express GmbH bleibe alle

Markenstreit

Tony‘s Chocolonely kontert Mondelez

Der Schokoladenhersteller Tony’s Chocolonely hat beim Landgericht Hamburg Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung eingereicht, mit der Mondelez die Parodie von Milka-Schokolade untersagen ließ. Mit Plagiaten von Markenschokolade von Nestlé, Mond

Russland-Geschäft

Ehemalige Tochter verklagt Obi

Der Streit um die Marke Obi in Russland geht weiter. Nachdem der Obi-Konzern seine ehemalige Russland-Tochter wegen der Nutzung des Firmennamens verklagt hat, hat die Obi FC LLC genannte Gesellschaft nun ebenfalls eine Klage beim Moskauer Schiedsgeri

Mondelez verklagt Tony‘s Chocolonely

Unterlassungsverfügung gegen Nachahmung erwirkt – Tony’s zieht lila Tafeln aus dem Verkehr

Die aufmerksamkeitsstarke Werbekampagne von Tony‘s Chocolonely hat ein juristisches Nachspiel. Mondelez geht gegen die Verwendung der Farbe Lila vor.

Baumarkt

Moskauer Gericht lässt Klage von Obi zu

Das Moskauer Schiedsgericht, das Ende Februar über die Markennutzung der ehemaligen Russland-Tochter des Baumarktkonzerns Obi verhandelt, hat auch die Klage auf Entschädigung angenommen. Der Fall werde auf die Verhandlung vorbereitet, heißt es in rus

Tony’s greift Konkurrenz mit Produktnachahmungen an

Kampagne gegen Nestlé, Mars, Ferrero, Mondelez & Co. – Mondelez behält sich rechtliche Schritte vor

Der Hersteller Tony‘s Chocolonely bringt Schokoladentafeln auf den Markt, die den großen Marken zum Verwechseln ähnlich sehen – und prangert deren Produktionsbedingungen scharf an.

Obi klagt in Russland

Baumarktbetreiber geht im Markenstreit gegen Moskauer Ex-Tochter vor – Im Februar wird verhandelt

Obi wird das Thema Russland trotz Verkauf im Jahr 2022 nicht los. Der Baumarktkonzern streitet nun mit seiner ehemaligen Tochter um die Markennutzung und die Umbenennung der Märkte vor einem Moskauer Schiedsgericht.

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Geschäft von Obi Russland bricht ein - Nettoumsatz in Mrd. russische Rubel

€ 5,75

Gläserstreit von Glück und LieBee dauert an

Bundesgerichtshof verweist zurück an OLG Hamburg – „Emotionsschlagwort“ kein Kriterium

Im Rechtsstreit zwischen der Friedrich Göbber GmbH und der Fürsten-Reform-Gruppe um die Nachahmung von Gläsern hat der BGH ein Grundsatzurteil gefällt. Eine Entscheidung steht aber noch aus.