Votum gegen patentierte Tiere

Bundestag verabschiedet Änderung des Patentgesetzes

Berlin. Deutsche Patent- und Markenamt darf künftig keine Patente auf Tiere und Pflanzen aus konventioneller Zucht mehr erteilen. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen.

Bundestag zügelt Abmahnunwesen

Berlin. Der Bundestag hat kurz vor Toresschluss das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken abgesegnet. Zuvor hatten sich die Koalitionsfraktionen nach monatelangen Querelen auf Änderungen am Gesetzentwurf verständigt. Knackpunkt der Einigung ist eine

„Ein Ei bleibt doch ein Ei“

Schaumkuss-Erfinder will sich gegen Gerichtsentscheidung wehren

Düsseldorf/Münster. Der Erfinder des eiförmigen Schaumkusses Rudi Linke will gegen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vorgehen. Dieses hatte im Verfahren gegen die Berliner August Storck KG vergangene Woche entschieden, dass deren Produkt Dickmanns „Dicke Eier“ kein Plagiat ist.

„Ein Ei bleibt doch ein Ei“

Schaumkuss-Erfinder will sich gegen Gerichtsentscheidung wehren

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Nestlé hält bei Kapseln dagegen

Vevey. Nestlé gibt im Kampf um das Kapselsystem Nespresso nicht auf: Auch nach dem Urteil des St. Galler Handelsgerichts, das Denner den Verkauf seiner mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln erlaubt, will der Weltkonzern für seine Rechte einst

Nestlé hält bei Kapseln dagegen

Vevey. Nestlé gibt im Kampf um das Kapselsystem Nespresso nicht auf: Auch nach dem Urteil des St. Galler Handelsgerichts, das Denner den Verkauf seiner mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln erlaubt, will der Weltkonzern für seine Rechte e

Nespresso schließt Frieden mit Denner

Vevey. Nespresso geht im Kaffeekapselstreit nicht weiter gegen Denner vor. Die Nestlé-Tochter verzichtet auf eine Klage gegen eine neue Generation von Kaffeekapseln des Discounters, die in Nespresso-Maschinen verwendet werden können. Vergangene Woche hat

Nespresso schließt Frieden mit Denner

Vevey. Nespresso geht im Kaffeekapselstreit nicht weiter gegen Denner vor. Die Nestlé-Tochter verzichtet auf eine Klage gegen eine neue Generation von Kaffeekapseln des Discounters, die in Nespresso-Maschinen verwendet werden können. Vergangene Woch

Streit um Designs wird einfacher

Berlin. Das Patent- und Markenamt in München soll über die Nichtigkeit von Geschmacksmustereintragungen künftig eigenständig entscheiden können. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Bisher musste in solchen Fällen vor Gericht eine Klage a

China verzichtet auf Champagner-Kerzen

Reims. China hat Champagner als geschützte Ursprungskennzeichnung anerkannt, teilt der Verband der Champagnerproduzenten (CIVC) mit. Damit dürfen in China nur noch Getränke als Champagner vermarktet werden, die in der gleichnamigen Region in Frankreich h