Landgericht gegen deutschen Parmesan

Berlin. Das Landgericht Berlin untersagt den Allgäuland-Käsereien, künftig weiter Käse mit der Bezeichnung "Parmesan" herzustellen oder zu vermarkten. Die erste Entscheidung eines deutschen Gerichts in diesem Dauerstreit nach dem Urteil des Europäischen

Hin und Her um Parmesan

EuGH spricht Deutschland frei - Bemängelt aber Bezeichnung

Luxemburg. Der EuGH hat die Klage gegen Deutschland wegen Parmesan zwar abgewiesen, die Verwendung des Begriffs für deutschen Reibekäse werten die Richter jedoch als unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano Reggiano. Das

Grana darf es nur einen geben

EU-Gericht entscheidet Hartkäse-Streit - Herkunftsschutz vor Markenschutz

Brüssel, 20. September. Die italienische Käserei Biraghi Spa darf ihren Käse nicht mehr unter dem Markennamen "Grana Biraghi" verkaufen. Ein Urteil des EU-Gerichts rüffelt die Markeneintragung durch das europäische Harmonisierungsamt. Einmal mehr siegt d

Sieg für deutschen Emmentaler

Rom, 5. Juli. Der Versuch der Schweiz, die Käsesorte Emmentaler mit einer geschützten Herkunftsangabe für sich zu sichern, hat einen entscheidenden Rückschlag erlitten. Die Codex-Alimentarius-Kommission hat bei ihrer Sitzung am Dienstag in Rom einen Stan

Nebel um Parmesan

Deutsche Hersteller können im EU-Streit weiter hoffen

Luxemburg, 5. Juli. Der Streit in der EU um den Herkunftsschutz für Parmigiano Reggiano bleibt vorerst unentschieden. Der Generalanwalt des EuGH hat mit seinem Plädoyer noch keine Klarheit geschaffen. Die Klage der Kommission gegen Deutschland will er vo

Marken erleben Kampf der Kulturen

Deutschland im Kreuzfeuer - Streit um Parmesan vor der Entscheidung - Individualmarken kollidieren mit geschützter Herkunft

Frankfurt, 21. Juni. Heftig prallen in Europa geschützte Herkunftsangaben und andere Rechte aufeinander. Kommenden Donnerstag stellt der Generalanwalt des EuGH seine Schlussanträge zum Streit um deutschen Parmesan. Auseinandersetzungen um weitere Käsesor

Emmentaler bleibt weiter geschützt

Bern, 23. Februar. In der Schweiz hat die Rekurskommission des Wirtschaftsministeriums (Reko) alle ausländischen Beschwerden gegen die Registrierung von "Emmentaler" als geschützte Ursprungsbezeichnung (AOC) abgewiesen. Das teilte die Branchenorganisatio

Parmesan bleibt auch in Zukunft ein Streitfall

Keine weltweite Entscheidung zu Gunsten von "Parmigiano Reggiano" als Ursprungsbezeichnung - Von Jörg Rieke

Frankfurt, 28. Juli. Erneut behaupten das Consorzio Parmigiano Reggiano und das italienische Landwirtschaftsministerium, einen Sieg in ihrem Kampf um Parmigiano Reggiano errungen zu haben mit der Begründung, die Codex Alimentarius Commission (CAC) habe e

Generalanwalt stößt auf Kritik

Milchindustrie-Verband hofft auf anderes Feta-Urteil durch EuGH

Bonn/Luxemburg, 19. Mai. Der Schlussantrag des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs Ruiz Jarabo, die Klagen Deutschlands und Dänemarks gegen die Eintragung des Namens "Feta" als geschützte Ursprungsbezeichnung abzuweisen, ist auf Kritik gestoßen.

"Feta" soll weiter geschützt bleiben

Luxemburg, 12. Mai. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichthof, Ruiz-Jarabo, hält die Käsebezeichnung "Feta" nicht für eine Gattungsbezeichnung. Klagen von Deutschland und Dänemark gegen die Eintragung des Namens "Feta" als geschützte Ursprungsbezeich